01.12.2010 - 4 HSK 2011- Einsparung bei Kinderspielplätzen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Mi., 01.12.2010
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Konsolidierung
- Bearbeitung:
- Melanie Langer
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Herr Goldbach berichtet aus
den Bezirksvertretungen, welche Veränderungen sich hinsichtlich der Einsparung
bei den Kinderspielplätzen ergeben haben.
Herr Strüwer schlägt vor,
den grundsätzlichen Beschluss zu dem Thema, der in der letzten Sitzung gefasst
worden sei, unter Punkt 3 zu aktualisieren. Er stellt den veränderten Beschluss
zur Abstimmung.
Beschluss:
1. Der Rat nimmt die ergänzenden Ausführungen zur Konsolidierungsmaßnahme 55.149 zur Kenntnis.
2. Um die Qualitätssicherung und Qualitätsverbesserung der verbleibenden Spielplätze sicherzustellen, stimmt der Rat im Grundsatz einer vertretbaren Reduzierung der Kinderspielplätze im Umfang der dargestellten Maßnahmen zu.
3. Die begründeten Änderungswünsche der
Bezirksvertretungen (siehe Anlage) sollten bei der Beschlussfassung im Rat
berücksichtigt werden.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Kommunalaufsicht für die nächsten Jahre einen finanziellen Handlungsrahmen für die Erneuerung der verbleibenden Spielplätze auszuhandeln.