15.12.2011 - 5.11 VIII. Nachtrag zur Entwässerungsgebührensatzung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.11
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 15.12.2011
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Jürgen Reiß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Dr. Preuß führt für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus, dass diese gegen die Änderung stimmen wird, da bei der Erweiterung der AöR die Synergieeffekte nicht im Wirtschaftsplan dargelegt worden und somit derzeit nicht nachvollziehbar sind.
Beschluss:
1.
Der Rat der Stadt
Hagen nimmt den VIII. Nachtrag zur Entwässerungsgebührensatzung für das
Kommunalunternehmen Wirtschaftsbetrieb Hagen WBH (AöR) vom 19.12.2003, der als
Anlage Gegenstand der Niederschrift ist, und die Gebührenbedarfsberechnung zur
Kenntnis.
2.
Von seinem
Weisungsrecht macht der Rat der Stadt Hagen keinen Gebrauch.
Die Umsetzung der Vorlage erfolgt bis zum
20.12.2011.
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Abstimmungsergebnis: |
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X |
Mit Mehrheit beschlossen |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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351,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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1,6 MB
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3
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(wie Dokument)
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51,2 kB
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