15.12.2011 - 2 Mitteilungen

Initiative gegen Rechtsextremismus

 

Herr Oberbürgermeister Dehm teilt mit, dass es von ihm eine Presseinformation bezüglich einer Initiative gegen Rechtsextremismus gegeben hat. Er schlägt vor, ein gemeinsames Aktionsbündnis gegen Rechts auf den Weg zu bringen. Für ein erstes Treffen wird Anfang 2012 eine Einladung an den Rat und Vertreter verschiedenster gesellschaftlicher Gruppen erfolgen. Er bedankt sich insbesondere bei Frau Aßmann von Radio Hagen, welche auf die Problematik und die wichtige Präventionsarbeit  eingehend hingewiesen hat.

 

 

Beamtenbeförderung

 

Herr Oberbürgermeister Dehm weist auf die bereits erfolgten Pressemeldungen zur Rückmeldung der Bezirksregierung Arnsberg bezüglich der Beförderung von Beamten hin. Es handelt sich um einen Teilerfolg. Aufgrund der vorgegebenen Auswahlkriterien können lediglich 79 Beförderungen vorgenommen werden. Es herrscht sehr große Enttäuschung auf Seiten derjenigen, die nicht diese Kriterien erfüllen. Sofern es der Stadt Hagen im nächsten Jahr gelingt, einen genehmigungsfähigen Haushaltssanierungsplan aufzustellen, dann würde die Stadt Hagen wieder berechtigt, eigenständig über ihre Beförderungen zu entscheiden. Er sichert zu, dass er sich weiterhin mit Nachdruck für die noch ausstehenden  Beförderungen einsetzen wird.

 

 

Präsentation Solarpotentialkataster

 

Herr Oberbürgermeister Dehm verweist auf die im Vorfeld vorgestellte Präsentation zum Solarpotentialkataster. Er merkt an, dass die kurzfristige Terminierung und die Durchführung direkt vor der Ratssitzung nicht negativ gewertet werden soll. Die Intention war, das Projekt so schnell wie möglich dem Rat vorzustellen. Des Weiteren wurde bereits das Angebot unterbreitet, die Präsentation Anfang 2012 in den Fraktionen und im Umweltausschuss zu wiederholen.

 

Herr Grothe ergänzt, dass das Kataster aufgrund einer Reihe von Beschlüssen zur Energiewende zusammengestellt wurde. Auf der Internetseite der Enervie und auf der städtischen Seite steht ein entsprechender Link zur Verfügung. Zudem können Privatpersonen nachsehen, ob ihre Dachflächen für Photovoltaikanlagen geeignet sind.