15.12.2011 - 1 Einwohnerfragestunde

Herr Oberbürgermeister Dehm würdigt in einem Nachruf das ehemalige Ratsmitglied Manfred Weber. Der Rat erhebt sich im stillen Gedenken an den engagierten und pflichtbewussten Kommunalpolitiker.

 

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung informiert Herr Oberbürgermeister Dehm über die geplanten Änderungen:

 

vor       I.4.1                 Vorstellung des Geschäftsführers der Stadtlicht

GmbH, Herrn Harloff

 

            I.4.1                 geänderter Beschlussvorschlag FDP

                                    Bürgerhaushalt

                                    (TISCHVORLAGE)

 

            I.4.3                 Vorschlag zur Tagesordnung B90/Die Grünen

                                    Verkauf eines Bildes aus dem Hohenhof

                                    Vorlage: 1177/2011 (TISCHVORLAGE)

                                    - Stellungnahme der Verwaltung (TISCHVORLAGE)

           

I.5.6                 Anlage Beschluss Wirtschaftsplan HABIT

                                    (TISCHVORLAGE)

 

I.5.7                 Ergänzungsvorlage Gremienbildung und Zustän-

                                    digkeitsänderung – Vorlage 0716-1/2011

                                    (TISCHVORLAGE)

 

I.5.16               WIRD ABGESETZT – Beratung nächste

Sitzungsfolge

                                    Planungshonorare GWH – Vorlage 1122/2011

 

I.5.21 + I.5.22 Stellungnahme der Verwaltung auf die Anfragen der

Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

(TISCHVORLAGE)

 

I.5.26               WIRD ABGESETZT

Teiländerung Nr. 94 – Campingplätze Harkortsee – zum Flächennutzungsplan der Stadt Hagen

                        hier: Einleitung

Vorlage 1086/2011

 

            I.5.27               Konzessionsverträge – mündlicher Bericht

DIE VORLAGE MUSS IM NICHTÖFFENTLICHEN TEIL BERATEN WERDEN!

 

            I.5.28               Fortschreibung Kindergartenbedarfsplanung

                                    Vorlage 1179/2011

                                    (TISCHVORLAGE)

 

            I.5.29               Unterbringung der Verwaltung in Haspe – stadt-

entwicklungspolitische Aspekte

- mündlicher Bericht

DIE VORLAGE MUSS IM NICHTÖFFENTLICHEN TEIL BERATEN WERDEN!

 

Der Rat ist mit diesen Änderungen einverstanden.

 

 

 

Herr O. möchte vor dem Hintergrund der Antwort der Verwaltung vom 12.07.2011 und seinem persönlich an den Oberbürgermeister gerichtetem Schreiben vom 29.07.2011 wissen, wer für den bei den Betroffenen entstehenden / entstandenen Schaden durch die jahrelange und rechtswidrige Nichtbewilligung des Betriebsstrom der Heizungsanlage verantwortlich / haftbar zu machen ist.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm sagt eine schriftliche Antwort zu.

 

Des Weiteren befragt Herr O. den Rat, was dieser unternehmen möchte, um das seiner Auffassung nach rechtswidrige Handeln des Oberbürgermeisters sowie der beauftragen Verwaltung in Bezug auf die Gewährung von Kosten der Unterkunft zu unterbinden.

 

Der Rat teilt die Auffassung von Herrn O. nicht und enthält sich der Aussage.