24.11.2010 - 4.4 Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2011Bereits au...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Konsolidierungsmaßnahme 32. 007

 

Herr Kohaupt teilt mit, dass die Unfallkommission gemeinsam mit der Polizei und dem Straßenbauträger regelmäßig prüfe, ob und an welchen Stellen Geschwindigkeitsüberwachung stationär oder mobil eingerichtet werden müssen.  Befürwortet wurde für den Hagener Norden eine Messung mit stationären Anlagen an der  Becheltestraße in Eckesey.

 

Herr Erdtmann fügt hinzu, dass alternativ - oder zusätzlich - an der Weststraße Messungen vorgenommen werden sollten.

 

Konsolidierungsmaßnahme 40. 005

 

Herr Kohaupt  weist auf die Schulentwicklungsplanung, die frühzeitig im nächsten Jahr beraten werden soll, hin. Er schlägt vor, erst nach sorgfältiger Prüfung der Maßnahmen zu beraten.

 

Herr Gerbersmann entgegnet, dass dies so nicht möglich sei, da die Maßnahmen sonst nicht im Haushaltssicherungskonzept berücksichtigt werden könnten. Hierbei handle es sich um den Vorschlag, die Sachkosten zu reduzieren.

 

 

Konsolidierungsmaßnahme 21. 11 und 21.12

 

Herr Kohaupt geht auf die Einsparung von Sekretariatsstellen an Schulen ein.

 

Herr Panzer betont, dem Beschluss so nicht zustimme zu können.

 

Herr Gerbersmann entgegnet, dass es in die Organisationsgewalt des Oberbürgermeisters falle, welche Stelle am Ende besetzt werde. Dem OB würde es begrüßen, wenn man sich über dieses Konzept einigen könne.

 

 

 

Konsolidierungsmaßnahme 52. 007

 

 

Herr Timm merkt an, dass die Schwimmvereine im Hagener Norden schon seit Jahren bemüht seien, die Kosten so gering wie möglich zu halten. Er sehe keine weitere Einsparmöglichkeit für den Schwimmverein TSV Vorhalle.

 

An der weiteren Diskussion zu den Einsparmöglichkeiten und den daraus resultierenden Belastungen für die betroffenen Vereine, insbesondere der Kinder und Jugendabteilungen, beteiligen sich die Herren Kohaupt, Gerbersmann, Klinkert und Panzer.  

 

Herr Panzer schließt sich den Ausführungen von Herrn Gerbersmann an und fügt hinzu,  es wichtig sei, dass  in allen Bereichen Einsparungen zu erzielen.

 

 

Sitzungsunterbrechung                           17.40  Uhr     -           17.50  Uhr

 

 

Konsolidierungsmaßnahme 55. 155

 

Herr Kohaupt gibt den Inhalt der Konsolidierungsmaßnahme zu der geplanten Schließung einer Seniorenbegegnungsstätte im Hagener Norden wieder und ergänzt, dass er der Vorlage so nicht zustimmen könne. Er schlägt vor,  den Beschlussvorschlag zu ändern, da er von den Betreibern der Seniorenbegegnungsstätten erwarte, zukunftsweisende auf die demografische Entwicklung ausgerichtete Konzepte zu entwickeln.

 

Herr Gerbersmann fügt hinzu, dass es neben den hauptamtlich geführten und geförderten Altenbegegnungsstätten weitere Begegnungsstätten gebe. Somit sehe er bei der Schließung eines Hauses keine Gefährdung der Versorgung.

 

 

Konsolidierungsmaßnahme 66. 006

 

Herr Hegerding befürchtet, dass nach Umsetzung der Maßnahme bis zum Jahr 2014 und der damit verbundenen Senkung der Sachkosten keine Handlungsfreiheit zur Umsetzung von wirtschaftlich sinnvollen Erhaltungsmaßnahmen gegeben sei.

 

Herr Kohaupt  möchte wissen, ob durch die Sparmaßnahmen die Verkehrssicherungspflicht außer Kraft gesetzt werde.

 

Herr Hegerding entgegnet, dass in extremen Fällen, wie z. B. bei großen Beschädigungen einer Brücke, aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht gesperrt werden müsste.

 

Herr Haneke fügt hinzu, dass es wegen Geldmangels bereits Schließungen von Brücken gibt.

 

Herr Panzer  macht deutlich, dass er den Beschlussvorschlag nicht mittragen könne.  Diese allgemeinen,  pauschalen Sachkostenreduzierungen führten nur zu kurzzeitigen Einsparungen. Man spare zwar an dieser Stelle Geld ein, müsse aber langfristig viel mehr investieren.

 

Konsolidierungsmaßnahme 67. 003

 

Herr Haneke  sieht diese Maßnahme als sehr sinnvoll an, da hier investiert werde, um alte Straßen zu erneuern. Da diese Maßnahmen in Zusammenhang mit der SEWAG und SEH durchgeführt würden, entstünden für die Stadt Hagen nur 1/3 der Gesamtkosten. Erfahrungswerten zu folge könne man, dass  in den nächsten fünf Jahren an diesen Straßen keine weiteren Gelder zur Verfügung geste3llt werden müssten.

 

Herr Hegerding schließt sich den Äußerungen von Herrn Haneke an und macht deutlich, dass in Zukunft die Anlieger vermehrt für solche Baumaßnahmen aufkommen müssten.

 

Herr Kohaupt merkt an, dass viele Dinge möglich und machbar seien, es jedoch wichtig sei die Bürger, im Vorfeld zu informieren und sie an verschiedenen Maßnahmen zu beteiligen. 

 

Herr Daniels geht auf die Äußerungen von Herr Kohaupt ein und fügt hinzu, die Bürger, rechtzeitig zu beteiligen und die Planungen offen zu legen.

 

Konsolidierungsmaßnahme PK 5510 

 

Herr Kohaupt  gehe davon aus, dass sich das grundsätzlich relativiere, wenn die AÖR geschaffen werde.

 

Herr Gerbersmann  teilt mit, dass der Vorstand dies angedeutet habe, diese Sparmaßnahmen umzusetzen ohne dass es zu Einschränkungen für die Bürger komme. Bei den hohen Summen sei das aus seiner Sicht nicht realistisch. Wenn der Rat der Stadt so beschließen sollte, würden die Maßnahmen des SEH in die AÖR über gehen.

 

 

Konsolidierungsmaßnahme OBA.011    

 

Herr Kohaupt macht deutlich, dass es wichtig sei, auch die Vertreter der BV - Hohenlimburg zu einer Reduzierung von Mandaten zu bewegen. Eine Verweigerung dürfe nicht zur Folge haben, dass letztendlich zwei Bezirksvertretungen entfallen müssten. Er spricht sich dafür aus, dass auch  von der Politik ein Zeichen zur Einsparung zu setzen sei.

 

 

Konsolidierungsmaßnahme OBA.003    

 

Herr Gerbersmann spricht sich für eine Gewässerausbaugebühr aus. Er vertritt die Auffassung, dass, diese Gebühren nicht in die Grundsteuer einfließen dürften. Eine offene Gebührenausweisung sei angebrachter.

 

Herr Panzer spricht sich für die Grundsteuervariante aus.

 

Herr Daniels möchte geklärt wissen, ob damit beabsichtigt sei, die gesamte Fläche des Hagener Stadtgebietes bei der Kostenverteilung auf die Grundstückseigentümer umzulegen.

 

Herr Gerbersmann entgegnet, dass diese Gebühr nicht nur von unmittelbaren Anwohnern von Bach- oder Flussläufen zu entrichten sei. Vielmehr solle diese Gebühr von allen Grundstückseigentümern erhoben werden, da jedes Grundstück der Stadt letztendlich in ein Gewässer entwässert werde.

 

An der weiteren Diskussion zur Reduzierung der lfd. Bauunterhaltung, Einsparung durch Budgetierung, Flächenmanagement, Personal (Fluktuation) und Verhaltensbedingte Energieeinsparung beteiligen sich die Herren Kohaupt, Korkenacker, Gerbersmann und Panzer.

 

    

 

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31.004           Einsparung der Blumenpflege in den Bürgerämtern        

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 13

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

 

 

32.007           Geschwindigkeitsüberwachung an zusätzlichen Standorten

 

Die Maßnahme wird mitgetragen.

 

Zusatz: Es soll eine zusätzliche Geschwindigkeitsüberwachung in beiden Richtungen an der Weststraße aufgenommen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

 12

Dagegen:

   1

Enthaltungen:

   0

 

 

 

32.011           Sachkostenreduzierung Amt 32  TP1222 "Verkehrsrecht"

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

 12

Dagegen:

   1

Enthaltungen:

   0

 

 

 

40.005           Sachkostenreduzierung TP 2111 - Grundschulen

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

  10

Dagegen:

   2

Enthaltungen:

   0

 

 

40.006           Sachkostenreduzierung TP 2112 - Hauptschulen

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

   12

Dagegen:

     0

Enthaltungen:

     0

 

 

 

40.007           Sachkostenreduzierung TP 2115 - Realschulen

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

  10

Dagegen:

    2

Enthaltungen:

    0

 

 

 

PK.2111        Personalkosteneinsparung  im TP 2111 Grundschulen

 

Änderung: Soll in der Sitzung der BV-Nord am 1. Dezember 2010 beraten werden.

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 13

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

 

PK.2112        Personalkosteneinsparung  im TP 2112 Hauptschulen

 

Änderung: Soll in der Sitzung der BV-Nord am 1. Dezember 2010 beraten werden.

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 13

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

 

 

PK.2571        Personalkosteneinsparung  im TP 2571 Volkshochschule

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

  10

Dagegen:

    2

Enthaltungen:

    1

 

 

 

52.004           Reduzierung der Objektbetreuung

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 12

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

 

 

52.006           Übertragung von Sportplätzen in die Verantwortung der Vereine

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 12

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

 

 

52.007           Betriebskostenverbesserung in Sportanlagen

 

Änderung: Die BV-Nord stellt die Beschlussfassung zurück, bis ein entsprechendes Konzept der Verwaltung vorliegt.

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 12

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

 

 

 

55.150           Offene Kinder- u. Jugendarbeit (u.a. Kinder- u. Jugendförderplan, Teilplan 3660)

 

Die Maßnahme wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 13

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

 

55.150a         Offene Kinder- und Jugendarbeit (Kinder- und Jugendförderplan, Teilplan 5113)

 

Die Maßnahme wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 13

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

 

55.150b         Offene Kinder- und Jugendarbeit (Kinder- und Jugendförderplan, Teilplan 3620)

 

Die Maßnahme wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 13

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

55.155           Seniorenbegegnungsstätten

 

Änderung: Die BV-Nord stellt die Beschlussfassung zurück, bis eine Aussage der Freien Träger zur Schließung von Seniorenbegegnungsstätten vorliegt. Der TOP soll in der Sitzung der BV-Nord am 01.12.2010 erneut beraten werden.

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 13

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

 

 

55.173           Abbau von Kita-Plätze 3-6 Jährige

 

Die Maßnahme wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 13

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

 

 

PK.3620        Personalkosteneinsparung  im TP 3620 Jugendarbeit

 

 

Änderung: Eine Auflösung der bezirklichen Jugendräte wird abgelehnt. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum Wirksamwerden der vorgesehenen Stellenreduzierung ein Konzept unter Einbeziehung der Jugendeinrichtungen aller Träger zu erarbeiten, das den Fortbestand der Bezirksjugendräte sichert, und dieses Konzept den politischen Gremien im Jahr 2011 vorzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 13

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

 

 

 

 

 

PK.3650        Personalkosteneinsparung  im TP 3650 Tageseinrichtungen für Kinder

 

Die Maßnahme wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 13

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

 

PK.3660        Personalkosteneinsparung TP 3660 Einrichtungen d. Jugendarbeit

 

Die Maßnahme wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 13

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

 

 

61.004           pauschale Sachkostenreduzierung FB 61 TP 5110, 5112,5470,5511

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 13

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

 

 

66.006           Pauschale Sachkostenreduzierung um 20% - FB 66

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

   3

Dagegen:

  10

Enthaltungen:

   0

 

 

 

 

PK.5410        Personalkosteneinsparung  im TP 5410 Gemeindestraßen (GS)

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

   3

Dagegen:

  10

Enthaltungen:

   0

 

 

 

67.003           Einsparung von Unterhaltungsmitteln durch Straßenerneuerungsprogramm

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 13

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

 

 

67.007           pauschale Sachkostenreduzierung um 20 % - FB 67 alle TP

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

   8

Dagegen:

   4

Enthaltungen:

   1

 

 

 

PK.5510        Personalkosteneinsparung TP 5510 Parkanlagen und öffentliche Grünflächen

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

  10

Dagegen:

   2

Enthaltungen:

   1

 

 

 

 

 

 

69.004           Erhöhung der Verwarngeld-Sätze

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 13

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

 

 

OBA.011       Reduzierung Rats- und BV- Mitglieder

 

Die Maßnahme wird -nicht- mitgetragen.

 

Änderung: Die Bezirksvertretung Hagen-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt, eine pauschale Reduzierung auf 11 BV-Mitglieder für alle Stadtbezirke abzulehnen und dafür die Anzahl der Mandate in den Bezirksvertretungen angemessen, bei gleichzeitiger Staffelung nach den aktuellen Einwohnerzahlen, zu reduzieren. Dabei soll eine Mitgliederzahl von 13 Mandatsträgern in der Bezirksvertretung Hagen-Nord nicht unterschritten werden. 

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 13

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

 

 

OBA.013       Neue Streckenführung Karnevals- und Kirmeszüge

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 13

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

 

OBBC.003    Einführung einer Gewässerausbaugebühr

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

   9

Dagegen:

   1

Enthaltungen:

   3

GWH.100      Reduzierung der lfd. Bauunterhaltung

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

  10

Dagegen:

   3

Enthaltungen:

   0

 

 

 

GWH.130      Einsparung durch Budgetierung

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 13

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

 

 

GWH.150      Flächenmanagement

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

 11

Dagegen:

   2

Enthaltungen:

   0

 

 

 

GWH.160      Personal (Fluktuation)

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

 11

Dagegen:

   2

Enthaltungen:

   0

 

 

 

 

 

 

 

 

GWH.002      Verhaltensbedingte Energieeinsparung

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 12

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

 

 

An der abschließenden Diskussion zur Reduzierung der lfd. Bauunterhaltung, Einsparung durch Budgetierung, Flächenmanagement, Personal (Fluktuation) und Verhaltensbedingte Energieeinsparung beteiligen sich die Herren Kohaupt, Gerbersmann, Panzer und Korkenacker.

 

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Anlagen zur Vorlage