08.12.2011 - 11 Anfragen nach § 18 GeschO

Herr Warmeling fragt im Zusammenhang mit der Luftbelastung und den in Hagen ermittelten Überschreitungstagen, ob im nächsten Jahr, in dem keine Übergangsregelung mehr greife, neue Möglichkeiten zur Verminderung geschaffen werden.

Herr Dr. Schmidt bezieht sich auf die niedrige Befolgungsrate der LKW-Durchfahrverbote, die zukünftig mit Hilfe eines automatischen Kontrollsystems geahndet werden. Ein Durchbruch werde wohl erst mit drastischen Beschränkungen erreicht. Herr Dr. Braun erläutert, im vergangenen Jahr seien die Überschreitungen unter 35 Tage festgestellt worden. Eindeutig problematisch seien die NO_x-Werte und man hoffe durch weitere Maßnahmen auf bessere Werte bis 2014. Aktuell sehe es aber eher nach einer Überschreitung der 35 Tage aus.

Auf die Frage von Frau Kingreen nach der Vorlage zur Naturdenkmal-Verordnung teilt Herr Dr. Schmidt mit, die Vorlage liege dem Oberbürgermeister zur Unterschrift vor.