10.11.2011 - 6 Luftreinhalteplan Hagenhier: Straßenscharfe Abg...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Schmidt führt in die Thematik ein und verweist auf Informationen, die an Handwerksbetriebe sowie AutofahrerInnen verteilt werden (sh. Anlage). Herr Dr. Braun erläutert die auf Hinweis der Bezirksregierung teilweise geänderten Grenzen der Umweltzone. Für das Internet werde eine Auskunftsmöglichkeit für jeweils einzelne Straßen erarbeitet. Auf die Frage von Herrn Sieling nach Kosten erläutert Herr Dr. Braun, er gehe davon aus, dass die kalkulierten Kosten in Höhe von 50.000 € ausreichen. Herr Beyel fragt nach Kontrollmöglichkeiten sowie der Möglichkeit der Einpflege in Navigationssysteme. Herr Dr. Schmidt erläutert, die Überwachung des fließenden Verkehrs obliege der Polizei, des stehenden Verkehrs dem Ordnungsamt. In den ersten 6 Wochen solle jedoch zunächst aufklärend gewirkt werden. Im Bereich der Finanzamtsschlucht werde zur Überwachung eine optische Verknüpfung mit den Schildern eingerichtet. Hinsichtlich der Navigation führt Herr Dr. Braun aus, die Umweltzone werde gemeldet, jedoch dürfe nicht von einer zeitnahen Einpflege ausgegangen werden. Herr Dr. Schmidt antwortet auf die Frage von Herrn Tress, der Pendlerparkplatz Bredelle befinde sich innerhalb der Zone.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Beschluss:

Die Mitglieder des Umweltausschusses nehmen den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.