07.07.2011 - 7 Erneute Befassung: Ordnungsbehördliche Verordnu...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Wiemann erläutert die Vorlage sowie die Situation der Priorlinde.

Herr Dr. Braun weist außerhalb der Vorlage darauf hin, dass die Priorlinde aufgrund des Zustandes zu bearbeiten sei und die Information dazu noch vor der Sommerpause dem Ausschuss zugänglich gemacht werden sollte. Herr Wiemann führt auf die Frage von Herrn Warmeling aus, der Baum stehe auf einem Privatgrundstück, die Stadt Hagen sei jedoch verkehrssicherungspflichtig. Wenn der Baum aus der Naturdenkmalliste entlassen sei, sei der Eigentümer verkehrssicherungspflichtig.

Die in der aktuellen Vorlage aufgelisteten Bäume sollen aus der Liste der Naturdenkmale herausgenommen werden, nach der Sommerpause könne die Vorlage dem Rat zur Entscheidung vorgelegt werden. In der weiteren Diskussion wird die unterschiedliche Vorgehensweise zwischen Naturdenkmalen im Innen- bzw. Außenbereich angesprochen. Möglichkeiten von Änderungen im Außenbereich ergeben sich ausschließlich durch Landschaftsplanänderungsverfahren. Dazu müssten notwendige Änderungstatbestände gesammelt und ein Änderungsverfahren durchgeführt werden.

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.