07.07.2011 - 6 Luftreinhalteplan Hagen - 2008 Einrichtung eine...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Bücker wird sich enthalten, da er auch in anderen Gemeinden keine Erfolge sieht. Herr Voigt erklärt sich mit der Vorlage unter Berücksichtigung des Änderungsvorschlages der CDU-Fraktion einverstanden. Herr Dr. Braun erläutert den angesprochenen Änderungsvorschlag sowie die Diskussion in der BV Mitte. Auf die Frage von Herrn Alda erklärt Herr Dr. Braun,  die Sedanstraße sei nicht in der Umweltzone. Herr Warmeling ist für die Ausweitung bis Gevelsberg. Herr Dr. Schmidt plädiert dafür, den Verwaltungsvorschlag zu beschließen. Herr Meier unterstützt den Verwaltungsvorschlag und wertet diesen Einstieg in das Thema bereits als Kompromiss. Herrn Häßner interessiert die Erreichbarkeit der Firmen Deutschen Edelstahlwerke und Hawker durch Lkws. Für Herrn Erlmann muss die Anfahrbarkeit der MVA gewährleistet sein.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor, so dass Frau Kingreen über den weitergehenden Antrag der CDU-Fraktion abstimmen läßt.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:	6
Dagegen:	7
Enthaltungen:	2

 

Sodann läßt Frau Kingreen über den Vorschlag der Verwaltung abstimmen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Umweltzone in Hagen mit der Plakettenregelung „gelb-grün“ in den räumlichen Grenzen wie in Anlage 3 zum 01.01.2012 in Abstimmung mit der Bezirksregierung einzurichten.

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	8
Dagegen:	6
Enthaltungen:	1