01.06.2011 - 4 Luftreinhalteplan Hagen - 2008 Einrichtung eine...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Schmidt führt in die Thematik zum Luftreinhalteplan ein. Herr Warmeling bemerkt, dass die Vorlage entschärft wäre, da die Rahmenbedingungen schon festgelegt wären. Strittig sei aber noch die Größe der Umweltzone, sie müsse aus seiner Sicht nach Westen erweitert werden. Die Tempo-30-Beschränkung habe den Hot Spot „Enneper Straße“ nicht entschärft. Außerdem fragt Herr Warmeling, warum Hohenlimburg nicht in der Umweltzone erfasst sei. Herr Dr. Braun begründet, dass die Grenzen nach dem Ampelprinzip nur um die roten und gelben Bereiche gezogen wurden und in Hohenlimburg keine großen Belastungen gemessen wurden. Herr Alda bemängelt die Aktualität der Karte in Anlage 2. Herr Voigt regt eine Änderung der Umweltzone im nördlichen Bereich an und legt zur Veranschaulichung der Vorsitzenden eine Karte mit Änderungsvorschlag vor. (s. Anlag) Er beantragt den TOP in erster Lesung zu behandeln. Herr Sieling ist von der Wirksamkeit der Umweltzone nicht überzeugt und wird nicht zustimmen. Herr Grzeschista regt eine genauere Karte an, da die Zone im Süden quer durch den Wald geht. Herr Voigt fragt, wie denn die städtischen Fahrzeuge, zum Beispiel vom Forstamt, zukünftig eingesetzt werden könnten, wenn die entsprechende Plakette nicht vorhanden ist. Daraufhin wird angeregt, zur nächsten Sitzung eine Aufstellung über die städtischen Fahrzeuge vorzulegen.

Die Verwaltung soll außerdem einen Lösungsvorschlag für die Enneper Straße vorlegen. Weiterhin sollen die Beschlüsse der Bezirksvertretungen abgewartet werden.

Beschluss:

Die Vorlage wird in 1. Lesung behandelt.