27.01.2011 - 3 Haushaltsplanentwurf 2011- Anlage -

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Schmitz erläutert den vorgelegten Auszug aus dem Haushaltsplan 2011 und betont, die Konsolidierungsvorschläge seien bereits eingearbeitet. Die Eröffnungsbilanz sei korrigiert und liege dem Gemeindeprüfungsamt vor, die Überschuldung drohe 2012 einzutreten.

Herr Prof. Dr. Ullrich spricht das Thema Jagdsteuer an und fragt, ob es keine Jagdsteuer mehr gebe oder an welcher Stelle diese verzeichnet sei.

Hinweis der Schriftführerin, nachträgliche Antwort der Kämmerei: Bei der Jagdsteuer handelt es sich wie der Begriff schon sagt um eine Steuer. Diese ist im Teilplan 6110 - Steuern, Allgemeine Zuweisungen und Umlagen zu veranschlagen. Dieser TP liegt nicht in der Beratungszuständigkeit des Umweltausschusses, sondern in der Zuständigkeit des HFA. Der Ansatz in 2011 beträgt 37.200 €, in 2012 17.200 € und ab 2013 0.- €.

 

Frau Schmitz kann die Frage von Herrn Meier nach Abweichungen in den Einzelfällen nicht beantworten, erläutert jedoch eingehend die Vorgehensweise zur Aufstellung des Haushaltsplans. Herr Warmeling fragt nach Auswirkungen aus der Verlagerung von Vermögen. Frau Schmitz antwortet, eine Vermögensübertragung finde sich nicht in der Finanzplanung wieder, betraglich gebe es keine große Änderung, da sich die Struktur nicht verändere.

Beschluss:

Der Umweltausschuss stimmt dem Haushaltsplanentwurf 2011, Teilhaushalt Umwelt, zu.

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              

Dafür:	9
Dagegen:	3
Enthaltungen:	2