08.11.2004 - 47 Anfragen gemäß § 6 Absatz 8 der Geschäftsordnun...

Herr Asbeck bittet darum, eine Sitzordnung des Rates zu bekommen, um die neuen Mitglieder namentlich zuordnen zu können. Darüber hinaus möchte Herr Asbeck wissen, wann mit den Terminen für die nächsten Ausschusssitzungen zu rechnen sei.

 

Herr Demnitz sagt zu, eine Sitzordnung erstellen zu lassen und erklärt, er gehe davon aus, dass in etwa 14 Tagen ein Entwurf des Sitzungsplanes vorliege.

 

 

Herr Marscheider bringt sein Befremden darüber zum Ausdruck, dass die Fraktionen nicht über den Besuch einer russischen Wirtschaftsdelegation aus Smolensk unterrichtet worden seien.

 

Herr Demnitz erwidert, dass er die Delegation zwar offiziell begrüßt und zu einem Abendessen eingeladen habe, die Organisation des Besuches jedoch von anderer Seite organisiert worden sei. Herr Demnitz sichert zu, die Politik bei zukünftigen Besuchen mit einzubinden.

 

 

Herr Flebus möchte wissen, ob inzwischen ein Abschlussbericht der Verwaltung zur Feuerwache Ost vorliege und ob die Finanzaffäre Koch für die Stadt Hagen abgeschlossen sei.

 

Herr Ludwig erwidert, dass der Abschlussbericht zur Feuerwache dem Rechnungsprüfungsausschuss zugeleitet und dort beraten werde.

 

Frau Grehling erklärt, dass die Affäre Koch für die Stadt Hagen beendet sei, falls es nicht wegen der über Namibia gestellten Auslieferungsanträge unerwartet zu einer Wiederaufnahme des Verfahrens komme.

 

 

Herr Sondermeyer erkundigt sich, ob es Zeitpläne für einen Ausbau der Fußgängerzone im Bereich der Elberfelder Str. / Hohenzollernstr. gebe, da die vorhandene Pflasterung stark beschädigt sei und für Menschen mit Gehbehinderungen gefährlich sei.

 

Herr Grothe entgegnet, dass für diesen Bereich keine Erneuerung vorgesehen sei. Er sagt zu, vorhandene Schäden überprüfen zu lassen.

Beschluss: