08.11.2004 - 1 Einwohnerfragestunde

Frau T. möchte wissen, ob die in der Prioritätenliste für das Jahr 2004 vorgesehenen Sanierungsarbeiten in den durch Schadstoffe belasteten Schulen ausgeführt worden sind.

Darüber hinaus bittet Frau T. um Auskunft, warum die Sparkasse Hagen die Sicherheitsrücklage in Höhe von 7 v.H. für das Jahr 2003 nicht erreicht habe obwohl im Vorjahr darüber hinaus sogar noch eine Gewinnausschüttung möglich gewesen sei.

 

Herr Dr. Schmidt führt aus, dass die Arbeitsgruppe Schadstoffe die Sanierungsfortschritte verfolge. Die Finanzierung werde inzwischen über den Haushalt der Gebäudewirtschaft Hagen (GWH) abgewickelt. Herr Dr. Schmidt vertritt die Auffassung, dass die Arbeiten im Zeitplan liegen, so seien z. B. die Ausschreibungen für die Sanierung der Rundturnhallen inzwischen erfolgt.

 

Herr Demnitz erklärt, dass die von Frau Tasche gestellte Frage zur Sicherheitsrücklage der Sparkasse seitens der Verwaltung nicht beantwortet werden könne, da es sich um interne Angelegenheiten der Sparkasse Hagen handele.

 

 

Herr G. weist auf eine Gefährdung der Sicherheit durch Falschparker in der Arndtstraße hin und möchte wissen, ob es möglich sei, durch geeignete Baumaßnahmen in den Kreuzungsbereichen die Einsatzfähigkeit von Feuerwehrfahrzeugen sicherzustellen.

 

Herr Ludwig erwidert, dass er aus der Presse von der geschilderten Problematik erfahren habe und sagt einen verstärkten Einsatz von Aufsichtskräften in dem angesprochenen Bereich zu.

 

Herr Demnitz sagt eine Prüfung durch die Verwaltung zu.

Beschluss: