15.11.2011 - 17 Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Reinke stellt Anfragen zum derzeit auch Nachts stattfindenden Straßenausbau, der Taktung der Buslinie 525 in Garenfeld und Haspe sowie dem weiteren Verfahren zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes.

 

Zum letzteren Punkt berichtet Herr Dr. Ramrath, dass es hierzu eine Besprechung der Fraktionssprecher gegeben habe, wie es in diesem Zusammenhang weiter gehen könne.

 

Herr Grothe fügt hinzu, dass es vor kurzem ein Gespräch mit der Direktorin des Regionalverbandes Ruhr gegeben habe, worin die Hagener Flächengrößen für Gewerbe und Wohnen, die im Flächennutzungsplan dargestellt werden dürften, diskutiert worden seien. Insbesondere die Wohnbauflächen müssten auf ca. 59 ha verringert werden. Dies müsse auch vom Ausschuss, möglicherweise Anfang des nächsten Jahres, im Rahmen einer Vorlage nochmals verarbeitet werden. 

 

Mit den Fraktionen sei auch diskutiert worden, ob sich eine Neuaufstellung überhaupt lohne. Die Verwaltung meine ja, da sich eine schlechtere Situation nur bei den Wohnbauflächen ergebe aber nicht bei den gewerblichen Bauflächen.

 

Die Anfrage hinsichtlich der Taktung der Buslinie 525 müsse schriftlich beantwortet werden.

 

Anmerkung des Schriftführers:

Die Änderung der Taktung der Buslinie 525 im Bereich Haspe hat auch nach Aussage der Hagener Straßenbahn keine Auswirkungen auf Taktungen von Buslinien im Bereich Halden und Garenfeld sowie Berchum.

 

Zum Straßenausbau berichtet Herr Grothe, dass es sich hierbei um Rückstellungsmaßnahmen handele, die unter dem Aspekt Verkehrsicherungspflicht mit Blick auf das Straßenvermögen bis Ende 2011 noch erledigt werden könnten. Durch diese Arbeiten würde sich das Straßenvermögen um ca. 12 – 14 Mio. € erhöhen. Diese Arbeiten würden in 2012 nicht fortgesetzt, da dann nur noch 600.000 € als Rückstellungen zur Verfügung ständen.

 

Herr Erlmann bezieht sich auf Herrichtung des Kreisverkehrs Dortmunder Straße / Boeler Ring / Hengsteyer Straße. Im Oktober / November dieses Jahres sei eine Überarbeitung des vor drei Jahren fertig gestellten Kreisverkehrs erforderlich geworden, nachdem erhebliche Schäden an der Pflasterung aufgetreten wären. Er frage, ob die Stadt die hieraus entstehenden Kosten hätte tragen müssen  oder ob es sich  um eine erfolgte Garantieleistung der Herstellerfirma handele.

 

Lt. Herrn Grothe müsse diese Anfrage ebenfalls schriftlich beantwortet werden.

 

Anmerkung des Schriftführers zu der Anfrage von Herrn Erlmann:

Es ist richtig, dass die Pflasterflächen im Kreisverkehr Dortmunder Straße repariert werden mussten, da z.T. erhebliche Schäden an den Pflastersteinen aufgetreten sind. Diese Reparatur wurde im Rahmen der Gewährleistung von der seinerzeit Bau ausführenden Firma durchgeführt. Die Steine wurden damals ordnungsgemäß verlegt, hier handelt es sich vielmehr um einen Materialfehler. Die ausführende Firma muss also die finanziellen Folgen mit dem Lieferanten der Steine klären.