12.07.2011 - 4 Stadtumbau West - Bericht der Verwaltung -

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Grothe berichtet, dass derzeit nach Abstimmung mit der Bezirksregierung an den Restprogrammen in Eilpe und Oberhagen gearbeitet würde.  Im Hinblick auf allgemeine Förderprogramme sei in der letzten Woche bezogen auf das Programm „Soziale Stadt“ in Wehringhausen ein Durchbruch beim Ministerium und der Bezirksregierung erzielt worden. Dort wäre die 90%ige Förderung und das Sponsoring des 10%igen Eigenanteiles akzeptiert worden. Es solle der Versuch unternommen werden, in das Programm 2012 aufgenommen zu werden. Bei Vorliegen der Voraussetzungen sehe dies positiv aus. Gegebenenfalls könnte schon in diesem Jahr eine Förderrate in Anspruch genommen werden.

 

Auf Nachfrage von Herrn Klinkert erklärt Herr Grothe, dass es in Eilpe/Oberhagen im Prinzip keine neuen Projekte gebe. Teilweise seien Projekte begonnen und teilweise  Grundstücke gekauft worden. Dann habe die Bezirksregierung in den letzten 2-3 Jahren Projekte zurückgestellt. Derzeit gehe es um die Weiterführung der Projekte Tuchmacher Straße, Bolzplatz Frankfurter Straße, Bahnunterführung Eilper Straße, um den Platz an der Volme und die Neugestaltung des Denkmalplatzes in Eilpe. Ca. 3-4 Mio. € könnten somit bis 2013 verbaut werden. Einen konkreten Bericht könne er für die nächste oder übernächste Sitzung zusagen.

 

Beschluss:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
x	Zur Kenntnis genommen