10.05.2011 - 1 Mitteilungen

Der Vorsitzende, Herr Dr. Ramrath, eröffnet die öffentliche Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses um 16.05 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass gegen die vorgeschlagene Tagesordnung keine Bedenken bestehen.

 

Herr Grothe verweist auf die ausgelegten Mitteilungen zur weiteren Abschaltungen von Lichtsignalanlagen und zur Geodatenkooperation des RVR und der Mitgliedskörperschaften.

 

Beide Mitteilungen sind als Anlage Gegenstand dieser Niederschrift.

 

Zum Thema „Decathlon“ teilt er weiterhin mit, dass sich hierzu die Abstimmung mit den Nachbarkommunen nicht ganz einfach gestalte, da von dort Stellungnahmen gekommen seien, das Vorhaben nicht in der Form zu genehmigen, wie es beantragt sei. Dies sei nicht anders zu erwarten gewesen. Es käme hinzu, dass auch die Bezirksregierung Arnsberg in die Prüfung dieses Vorhabens eingestiegen sei, mit der Fragestellung oder auch Drohung, inwieweit evtl. erhaltene Städtebauförderungsmittel für Maßnahmen in der Hagener Innenstadt zurückzuzahlen wären, wenn diese Maßnahme nicht den Einzelhandelskriterien entspräche. Diesem würde entgegengehalten, dass die Verträglichkeit mit der Innenstadt durch ein entsprechendes Gutachten bestätigt würde. Man wolle sich nicht dem Vorwurf aussetzen, dass der Einzelhandel in der Innenstadt beeinträchtigt würde. Das gesamte Verfahren ziehe sich natürlich etwas länger hin, wobei er sicher sei, dass dieses Vorhaben genehmigungsfähig sei. Es würden noch Stellungnahmen der Stadt, des Gutachters und der Firma Decathlon nachgeliefert.