01.02.2011 - 22 Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

Wie aus der Presse zu erfahren gewesen sei, falle lt. Herrn Meier die ICE-Verbindung Hagen – Berlin für eine gewisse Zeit aus. Er möchte wissen, ob es diese vorübergehende Unterbrechung schon mal gegeben habe und ob daraus eine dauerhafte Einstellung geworden sei.

 

Herr Grothe berichtet, dass diese Verbindungsunterbrechung durch eine Gleisbaustelle hinter Hannover hervor gerufen sei. Seines Wissens nach wäre der Ausschuss auch im letzten Jahr hierüber unterrichtet worden.

 

Herr Reinke fügt hinzu, dass eine ICE-Verbindung in Richtung Basel vor Jahren nach einer Baumaßnahme endgültig eingestellt worden sei.

 

Herr Wolzenburg fragt, ob es durch die Verlagerung des Tierheimgebäudes im Gelände immissionsmäßige Nutzungskonflikte mit den Anliegern geben könne und ob es auch Probleme hinsichtlich der Erschließung gebe.

 

Herr Grothe antwortet, dass das Gebäude nun Richtung Süden verschoben würde und damit die Erschließung von der Hasselstraße wesentlich kürzer wäre. U. a. würde auch eine ca. 100 m lange  Treppenrampe im Böschungsbereich sowie Teile des Zaunes eingespart. Auch die Lärmsituation werde nochmals abgeklärt. Auf Nachfrage von Herrn Dücker zu Altlasten erklärt er, dass ein Bodengutachten für große Teile der Fläche im Rahmen des Bebauungsplanes bereits vorliege. Einige Nachprüfungen und Probebohrungen seien noch erforderlich.

 

Herr Klinkert möchte wissen, ob es durch den Stopp des Nachtragshaushalts des Landes zu Problemen mit der Finanzierung der Bahnhofshinterfahrung kommen könne.

 

Herr Grothe berichtet, dass die Bahnhofshinterfahrung aus GVFG-Mitteln finanziert würde. Er könne derzeit nicht erkennen, welche Auswirkungen dies haben könnte.