13.07.2011 - 8 Heizungsanlage der Otto-Densch-Rundsporthalle E...

Im Namen der CDU-Fraktion stimmt Herr Dr. Fischer dem Beschluss zu. Jedoch muss der Punkt 3 ernst genommen werden, zukünftig die Bildungspauschale zu beteiligen. Es handelt sich in diesem Fall schließlich auch um eine Schulsporthalle.

Dies versichert Herr Wischnewski.

 

Die Vorlage regt an, über die zukünftige Verwendung der Sportpauschale nachzudenken, so Herr Dr. Schmidt. Der Verwaltungsvorstand wird nach der Sommerpause das Thema aufgreifen.

 

Positiv ist zu sehen, dass die Sportpauschale für investive Ausgaben in vereinseigenen Anlagen geeignet ist, so Herr Dr. Schmidt. Aufgrund des Not-Haushaltes ist es jedoch fraglich, in welcher Höhe die Vereine unterstützt werden können.

 

Das Ministerium gibt vor, alle Investitionen und Unterhaltungsmaßnahmen, die sich dem Sportbereich zuordnen lassen, aus der Sportpauschale zu finanzieren. Beispielsweise auch der Kanalbau für eine Sportanlage.

 

Es gibt eine Liste mit Investitionen, die in den nächsten Jahren getätigt werden sollen. Vieles wird zusätzlich aus dem Konjunkturpaket II gefördert.

Zukünftig soll die Bildungspauschale in derartige Investitionen aufgenommen werden.

 

Wenn zukünftig alles aus der Sportpauschale finanziert wird, ist diese schnell am Ende, so Herr Hoffmann. Sinnvoll erscheint die Einbeziehung von Mitteln aus den Bereichen Bildung und Kultur. Da die Gelder knapp sind, sollten hier genaue Möglichkeiten geprüft werden.

 

Herr Dr. Schmidt ergänzt, dass es sich sehr wahrscheinlich auf die Sport- und Bildungspauschale beschränken wird.

 

Bei der Sportpauschale besteht die Möglichkeit anzusparen, so Herr Dr. Fischer. Dies wäre eine Möglichkeit, um größere Projekte zu finanzieren.

 

Zum Einen muss die Möglichkeit der Bildung von Rücklagen in Betracht gezogen werden, so Herr Michel. Zum Anderen müssen aber auch Mitträger gefunden werden.

 

In 2011 fließen bereits noch einige Gelder aus dem Konjunkturpaket II in den Sportbereich, so Herr Dr. Schmidt.

Daraus ergibt sich, dass für  die nächsten Jahre Maßnahmen i. H. v. ca. 700.000,- bis 800.000,- € noch nicht finanziert sind.

Herr Dr. Schmidt bittet jedoch, die anstehenden Diskussionen abzuwarten.

Beschluss:

1. Die Kosten für die Heizungsanlage in der Otto-Densch-Rundsporthalle Eilpe i. H. v. 36.500,- € werden aus der Sportpauschale bereitgestellt.

 

2. Die Erneuerung ist in den Sommerferien vorzunehmen.

 

3. Bei zukünftigen Maßnahmen ist die Bildungspauschale zur Finanzierung mit einzubeziehen.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	-13-
Dagegen:	-
Enthaltungen:	-