03.11.2004 - 5.3 Vorschlag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertre...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Sitzung:
-
Sitzung der Bezirksvertretung Haspe
- Gremium:
- Bezirksvertretung Haspe
- Datum:
- Mi., 03.11.2004
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Hier liegt eine Stellungnahme des Amtes für Immobilien und Beteiligungen vor, die als Anlage 3 Gegenstand der Niederschrift ist.
Herr Thieser stellt auf die Stellungnahme ab und merkt an, dass dem Bauordnungsamt einerseits keine Unterlagen über die Mauer vorliegen, das Liegenschaftsamt jedoch anderseits eine komplette Neugestaltung der Mauer plant. Er bittet der Bezirksvertretung Haspe zukünftig doch eine abgestimmte Verwaltungsmeinung vorzustellen.
Herr Grothe geht auf die Grundstückssituation ein und schildert im Detail die Aufteilung dieses Bereiches in fiskalische und nicht fiskalische Flächen, wodurch sich unterschiedliche Zuständigkeiten bezüglich der Fachämter ergeben.
An der folgenden Diskussion beteiligen sich die Herren Thieser, Grothe, Weber, Dietrich und Flebus.
Hierbei äußert Herr Thieser sein Unverständnis zur Stellungnahme, da er von mauerangrenzenden Privateigentümern weiß, dass diese bereits durch die Verwaltung mit dem Ziel angeschrieben wurden, sich bei einer Neugestaltung der Mauer finanziell zu beteiligen. Seiner Meinung nach passen die Stellungnahme der Verwaltung und das tatsächliche Verwaltungshandeln offensichtlich nicht zusammen.
Herr Weber geht davon aus, dass der genannte Mauerbereich der Verwaltung seit mehr als 2 Jahren bekannt sein müsste, da der Parkplatz vor diesem Teilstück durch ein Baustellenzaun bereits abgesperrt war. Hinzu kommt, dass sich die Mauer zum Marktplatz hin neigt, Steine bereits herausgefallen sind und die Mauer an bestimmten Stellen Risse aufweist.
Herr Grothe bittet diese Stellungnahme als Zwischeninformation zu werten und sagt eine erneute Behandlung in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Haspe am 01.12.2004 zu.
Herr Weber geht abschließend davon aus, dass die Verwaltung bis zur nächsten Sitzung eine sachgerechte Vorlage erstellt, aus der auch hervorgeht, ob der Marktplatz öffentlich gewidmet oder nicht gewidmet ist und ob sich daraus Handlungsbedarf durch die Bezirksvertretung Haspe ergibt.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Haspe vertagt
diese Angelegenheit bis zu ihrer Sitzung am 01.12.2004.