29.03.2011 - 3 Bauunterhaltungsmaßnahmen 2011 im Bereich Schulen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

In der Diskussion, an der sich Frau Schmidt-Winterhoff, Frau Heukeroth, Frau Rachor-Ebbinghaus, Herr Breddermann und Herr Hermann beteiligen, werden verschiedene Einzelheiten der Maßnahmen hinterfragt und erklärt.

Insbesondere wurde der Abrechnungsstand der Konjunkturpaket II – Maßnahmen incl. eventueller Rückzahlungsverpflichtungen und die teils sehr lange Dauer einzelner Baustellen thematisiert.

Beschluss:

 

Der Schulausschuss stimmt der Aufteilung der Mittel zur Bauunterhaltung auf die einzelnen Schulen sowie den unabweisbaren Maßnahmen gemäß den Anlagen zu.

 

Alle darüber hinaus gehenden aufgeführten Maßnahmen sowie die protokollierten Anmerkungen werden zur Kenntnis genommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	15
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0