05.07.2011 - 3 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Herr Voigt erinnert an die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 12.05.2010, in der das Rechnungsprüfungsamt ein Paket von Sparmaßnahmen vorgestellt habe und fragt, was an Maßnahmen übrig geblieben sei.

Frau Winkler stellt fest, das der Rechnungsprüfungsausschuss das Maßnahmenpaket in seiner Sitzung vom 18.11.2010 abgelehnt habe. Der Rat habe den Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses mit getragen. In dem seinerzeit vorgestellten Tableau sei auch eine Stelle abgebildet gewesen, die bereits im Stellenplan 2010 weggefallen sei.

Frau Winkler erinnert an die Diskussion im Rechnungsprüfungsausschuss, bei der es um einen Kollegen aus der technischen Bereich ging, der in Altersteilzeit gehen möchte. Seinerzeit habe sich die Situation so dargestellt, dass der Kollege aufgrund der speziellen Ausbildung nur in Altersteilzeit gehen dürfe, sofern seine Stelle wegfallen würde. Verwaltungsintern habe man mittlerweile eine Lösung gefunden, so dass sowohl der Kollege in Altersteilzeit gehen als auch die Stelle wieder besetzt werden könne.

Herr Weber fragt, ob dies der üblichen Vorgehensweise in  der freien Wirtschaft entspreche.

Herr Oberbürgermeister Dehm erläutert, dass Altersteilzeit nur dann in Frage käme, wenn die Stelle intern besetzt werden könne. Nur dann entstehe auch ein Einspareffekt.

 

 

 

 

Der öffentliche Teil der Sitzung endet um 16:25 Uhr.