01.06.2011 - 7 Projekt "Jedem Kind ein Instrument" Programmtei...

Herr Röspel verweist auf den fehlenden Beschlussvorschlag in dieser Vorlage.

 

Herr Schröder erläutert, diese Vorlage komme zum gegenwärtigen Zeitpunkt, weil die Musikschule bis zum 15.06.2011 mit der Stiftung über den neuen Vertrag über die Durchführung des Programms „JEKI“ für das kommende Schuljahr entscheiden müsse.

 

Als Entscheidungshilfe wurden viele Einzelheiten in der Vorlage zusammengefasst. Im Endeffekt führe auch die finanzielle Situation des Landes dazu, dass sich der kommunale Anteil der Finanzierung dieses Projektes erhöht habe.

Man befinde sich jetzt im vierten Jahr dieses Projektes, 1.000 Schüler nehmen daran teil, nach Rücksprachen mit verschiedenen Schulen im RVR-Gebiet und dem Landesverband sei es so, dass keine der 35 Schulen daran denke, aus dem Projekt auszusteigen. „JEKI“ habe mittlerweile auch die Struktur der Hagener Musikschule stark beeinflusst, ein Ausstieg würde die Strukturen der Max Reger Musikschule sehr verändern.

Der Prozess zum Einstieg in das neue Schuljahr laufe bereits. Man könne an den Einzelheiten leicht sehen, dass sich der Prozess immer komplizierter und teurer gestalte. Dennoch sage er, dass das Projekt pädagogisch Sinn mache. Im Prinzip sei der Kostendeckungsgrad zu den jetzigen Konditionen immer noch günstiger als beim herkömmlichen Musikschulunterricht ohne diese Landessubventionen.

 

Herr Asbeck hat sich bei Durchsicht der Vorlage gefragt, was der KWA denn jetzt eigentlich beschließen solle. Er gehe davon aus, dass es scheinbar um die Variante C gehe, denn nur diese sei mit einer Kostenschätzung unterlegt. Eine Argumentation für die eine Variante oder gegen eine andere könne er der Vorlage nicht entnehmen. Daher überrascht es ihn auch nicht, dass diese Vorlage keinen Beschlussvorschlag enthält.

Weiterhin stelle sich ihm die Frage, ob denn sichergestellt sei, dass die Stadt Hagen den kommunalen Anteil auch aufbringen könne und dürfe.

 

Herr Dr. Bleicher antwortet, die Frage von Herrn Asbeck sei durchaus berechtigt, momentan befinde man sich in Abstimmungsgesprächen mit der Kommunalaufsicht, ob die 25.000 €, die im Vergleich zum letzten Jahr mehr zu zahlen seien, genehmigt werden. Leider habe man noch keine endgültige Aussage der Kommunalaufsicht erhalten können. Abhängig von dem, was heute im KWA beschlossen werde, wolle man mit der Kommunalaufsicht weitere Gespräche führen, um eine entsprechende Freigabe der Mittel zu erhalten. Da es um ein Landesprojekt gehe und in anderen Kommunen im RVR-Gebiet entsprechend gehandelt wird, könne er sich nicht vorstellen, dass die Kommunalaufsicht in Arnsberg ausgerechnet im Falle der Stadt Hagen anders entscheiden wird.

 

Was den fehlenden Beschlussvorschlag angeht, berichtet er, dass diese Vorlage sehr kurzfristig aus einer Beschlussvorlage und einer Diskussion des Verwaltungsvorstandes heraus entstanden ist. Dort war man der Meinung, dass  auch der KWA mit diesem Thema befasst werden sollte. Er bittet daher um Verständnis, dass die Vorlage unter hohem Zeitdruck entstanden ist. Er habe die Hoffnung, dass der KWA möglicherweise einen vergleichbaren Beschluss wie der Verwaltungsvorstand treffen wird.

 

Herr Söhnchen fragt nach, ob er richtig verstanden habe, dass der Vertrag bis zum 15. Juni abgeschlossen werden muss.

 

Herr Schröder bestätigt, die Stiftung müsse wegen der Beschaffung der Instrumente eine Rückmeldung bis zum 15. Juni erhalten.

 

Herr Söhnchen erläutert, seine Fraktion habe in der Vorbesprechung eigentlich gedacht, dass diese Vorlage heute ein klassischer Fall für eine 1. Lesung wäre.

Die Sinnhaftigkeit des Projektes sehe seine Fraktion natürlich auch, allerdings werfe der Kommunalanteil von ca. 70.000 € für das Jahr 2011/2012 noch einige Fragen auf. Daher stelle sich die Frage, ob man diese Vorlage nicht mit in den nächsten KWA nehmen und dann beschließen könne.

 

Herr Schröder antwortet, die Musikschule stehe bereits jetzt schon unter Druck, es gebe viele Anfragen der Eltern, die wissen wollen, ob der Unterreicht weiter fortgeführt wird.

 

Herr Söhnchen bemerkt, dass jetzt der KWA auch unter Druck gesetzt wird.

 

Herr Dr. Geiersbach erkundigt sich zum Thema „Fahrzeiten“ und möchte wissen, ob die Vorlage so zu verstehen sei, dass im Endeffekt weniger TVöD-Kräfte beschäftigt werden  sollen und dafür mehr Honorarkräfte, weil die Fahrzeiten bei den TVöD-Kräften mit einberechnet werden.

 

Das wird von Herrn Schröder bestätigt, eine Überprüfung durch das Amt 11 habe ergeben, dass die Fahrtzeiten der TVöD-Lehrkräfte als Arbeitszeiten zu verzeichnen sind. Das führe dann dazu, dass man weniger Unterrichtskontingente vergeben könne.

Ein weiteres Problem sei, dass sich das Kundenverhalten nicht an den personellen Möglichkeiten der Musikschule orientiere. So habe man im vergangenen Jahr durch Stellenabbau die letzte hauptamtliche Gitarren-Lehrkraft verloren aber gleichzeitig 250 Anmeldungen für Gitarrenunterricht gehabt.

Dazu komme auch noch, dass die umliegenden Städte auch die entsprechenden Lehrkräfte abwerben, weil sie teilweise höhere Honorare zahlen können und die nötigen TVöD-Stellen einrichten können.

Um Lehrkräfte zu halten und neu anzuwerben, sei es für ihn sehr wichtig, möglichst bald Klarheit zu erzielen.

 

Herr Dr. Geiersbach fragt nach, ob die Arbeitszeit der TVöD-Kräfte nach einem Deputat an Unterrichtsstunden oder nach Anwesenheitszeit bestimmt wird.

 

Herr Schröder antwortet, es gebe ein Stundendeputat wie an anderen Schulen auch. Zur Zeit betrage für einen Stelleninhaber mit einer ganzen Planstelle das Wochenstundendeputat 34 Stunden.

 

Herr Röspel stellt fest, dass der Zeitdruck nun einmal da sei. Die nächste KWA-Sitzung finde zwei Wochen vor den Sommerferien statt, die Angelegenheit könnte daher knapp werden.

 

Herr Söhnchen meint, man solle die Entscheidung aufgrund der vorherigen Erläuterungen durch Herrn Schröder dann besser nicht aufschieben.

 

Herr Röspel resümiert, eine Entscheidung werde wahrscheinlich auf die Variante C hinauslaufen.

 

Herr Schröder fasst zusammen, Variante A sei die Minimallösung, Variante B die Maximallösung und die Variante C die z.Zt.  beste für die Max Reger Musikschule.

 

Herrn Asbeck interessiert, ob es auch Zahlen zu den Kosten der Varianten A und B gebe.

 

Herr Röspel vermutet, diese Varianten seien wahrscheinlich teurer, daher schlägt er nun vor, sich dem Beschluss des Verwaltungsvorstandes anzuschließen, den er nun verliest.

Beschluss:

Die Max-Reger-Musikschule der Stadt Hagen führt, vorbehaltlich der Förderzusage des Landes für das Jahr 2012, das Projekt „JEKI“ im Schuljahr 2011/2012 entsprechend der Variante C fort.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	15
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0