03.11.2004 - 5.6 Geschwindigkeitsreduzierung (30 km/h) in der Ob...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Kabeck erklärt, es handele sich hierbei grundsätzlich nicht um einen unfallträchtigen Bereich. Da hier aber eine relativ dichte Wohnbebauung vorliege und teilweise keine separaten Gehwege vorhanden seien, könne man eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h vornehmen, wobei der Vollständigkeit halber die Stichstraße mit hinzugenommen würde.

 

Herr Leisten wirft ein, es habe mal eine Vereinbarung gegeben, dass man bereits behandelte und abgelehnte Anträge ein halbes Jahr ruhen lasse. Er fragt, ob die Angelegenheit jetzt jedes Mal auf die Tagesordnung solle.

 

Herr Palsherm erwidert, seine Fraktion habe diesen Punkt erneut auf die Tagesordnung genommen, da es sich hierbei um einen gravierenden Punkt handele. Obwohl die Verwaltung den Handlungsbedarf schon in der letzten Sitzung befürwortet habe, sei der Antrag unverständlicherweise mehrheitlich abgelehnt worden. Seitdem sei schon fast ein halbes Jahr vergangen, und deshalb werde der Antrag jetzt erneut zur Diskussion gestellt.

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg beschließt eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der Obernahmer vom Anfang Lahmen Hasen (Königsee) bis zur Stadtgrenze vor dem Hundeplatz.

	Abstimmungsergebnis:
		Einstimmig beschlossen
		Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
	x	Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
		Zur Kenntnis genommen
	Dafür:		7
	Dagegen:		8
	Enthaltungen:		0