27.01.2011 - 4 Eilanfrage gemäß § 5, Abs. 2 GeschO der Fraktio...

Herr Röspel lässt eine heute vorliegende schriftliche Beantwortung der Eilanfrage vom Fachbereich Immobilien, Wohnen und Sonderprojekte verteilen. (Diese Beantwortung wird dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.)

 

Er schlägt vor, die weitere Diskussion in dieser Sache an den Stadtentwicklungsausschuss als zuständigen Fachausschuss zu verweisen.

 

Herr Dr. Bleicher ergänzt, in der Eilanfrage sei auch eine persönliche Stellungnahme des zuständigen Beigeordneten gefordert worden, Herr Grothe wäre dieser Anfrage  gerne nachgekommen, befindet sich aber heute zeitgleich in der Sitzung der BV-Haspe. Bei einer Übertragung an den STEA als Fachausschuss sei dort die Möglichkeit gegeben, sich mit der Beantwortung der kurzfristig eingereichten Fragestellungen auseinanderzusetzen.

 

Damit ist Frau Nigbur-Martini einverstanden, gleichwohl merkt sie an, ihre Fraktion habe die Frage, ob sich die Stadt Hagen die Folgekosten des Emil Schumacher Museums wird leisten können, von Beginn an kritisch begleitet. Sie werde sich auch die schriftliche Beantwortung der Fragen  sehr genau anschauen. Es dürfe auf gar keinen Fall passieren, dass man später mit den hohen Folgekosten leben müsse.

 

Herr Röspel hält fest, dass alle damit einverstanden sind, die Eilanfrage und ihre Beantwortung an den STEA zu überweisen.

Beschluss:

Der Kultur- und Weiterbildungsausschuss verweist die Beantwortung der Eilanfrage an den zuständigen Stadtentwicklungsausschuss.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	15
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0