27.01.2011 - 7 Haushaltsplanberatung 2011- Anlage -

Bevor Herr Röspel die einzelnen Maßnahmen aufruft, stellt Herr Fritzsche eine generelle Frage.

Er möchte wissen, ob dieser Haushaltsplanentwurf hier unter der Annahme vorliegt, dass das Sparpaket in Höhe von 90 Mio. € auch  beschlossen wird. Die Beschlüsse aus Dezember 2010 könnten ja noch nicht eingearbeitet sein.

Ihm ist wichtig, durch den Beschluss dieses Entwurfs nichts zu präjudizieren und über die Veränderungsliste die Möglichkeit zu haben, das Budget noch entsprechend abzuändern.

 

Frau Walter erläutert, in dem hier vorliegenden Auszug befinden sich die Daten des Haushaltsplanentwurfs, der am 16.12.2010 in den Rat eingebracht wurde. Leider sei es nicht gelungen, die Konsolidierungsmaßnahmen im Vorfeld so weit rund zu bekommen, dass sie abschließend in den Entwurf hätten eingebracht werden können. Sämtliche Beschlüsse, die sich im laufenden Verfahren noch ergeben, einschließlich des Ratsbeschlusses am 24.02.2011, werden noch in eine Veränderungsliste einfließen.

 

Herr Asbeck  bedauert, man sei mit dem jetzt vorliegenden Zahlenwerk gegenüber der alten Kameralistik im Hintertreffen. Er schlägt vor, in Zukunft bei der Untergliederung wenigstens die Einnahmeseite auch in Hinblick auf die  Besucherzahlen und Eintrittsgelder gesondert auszuweisen, damit man die Entwicklung der einzelnen Positionen besser verfolgen könne.

 

Herr Röspel ruft nun die einzelnen Teilpläne auf und bittet, entsprechend Fragen zu stellen.

 

Herr Asbeck fragt zum Bereich der Kunstmuseen nach der genauen Aufschlüsselung der Eintrittsgelder. Er möchte auch wissen, warum die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2010 und 2011 erheblich vom vorläufigen Ergebnis 2009 abweichen.

 

Hinsichtlich der Entwicklung der Eintrittsgelder interessiert ihn, ob es schon konkrete Zahlen für 2010 gibt, denn in den letzten Monaten habe es doch bestimmt einen Anstieg der Besucherzahlen gegeben.

 

Frau Walter erläutert ein paar grundsätzliche Fakten zu der Darstellung der Kosten.

Sie bittet, mit den Zeitreihenvergleichen insgesamt vorsichtig umzugehen, denn es handele sich um das vorläufige Ergebnis 2009, das zum Stand der Drucklegung des Entwurfes vorgelegen habe.

 

Frau Derksen  antwortet Herrn Asbeck, hinter den Privatrechtlichen Leistungsentgelten verbergen sich nicht nur die Eintrittsgelder, sondern auch die Führungsentgelte. Außerdem seien auch die Einnahmen des Buchverkaufes über das Internet und durch den Museums-Shop in dieser Position enthalten.

 

Herr Dr. Bleicher regt an, die zu bildende Begleitgruppe, die sich mit den Theaterthemen beschäftigen werde, könne sich auch intensiv mit den Kennzahlen und Zielen befassen, damit zukünftig gezielte Aussagen gemacht werden können.

 

Herr Dücker regt aus Gründen der Transparenz eine detaillierte Aufschlüsselung der Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen an.

 

Zur Position „Miet- und Pachtaufwendungen“ regt Herr Dr. Fischer an, die drei Museen der Stadt Hagen örtlich zusammenzufassen. Man verfüge über das Gebäude an der Hochstraße, in dem zur Zeit das Sportamt und die Heimatstuben untergebracht sind. Die Verwaltung solle einmal prüfen, ob das Historische Centrum in dieses Gebäude verlagert werden kann. Dann könne man von einer echten „Museumsinsel“ sprechen. Er bittet Herrn Dr. Bleicher, solche Überlegungen anzustellen und dann in diesem Jahr einmal darüber zu berichten. Auf diesem Wege könne man möglicherweise 147.000 € für Mieten und Pachten einsparen.

 

Herr Fritzsche hält eine solche Überlegung für durchführbar, ihm wäre in dem Fall aber wichtig, die Synergien zwischen Museum und Archiv zu erhalten und an einem Standort zu bündeln. Außerdem dürfe sich die Ausstellungsfläche nicht reduzieren.

 

Herr Dücker fragt in diesem Zusammenhang nach der Laufzeit der Mietverträge des Historischen Centrums.

 

Herr Dr. Bleicher erinnert an bestimmte Rahmenbedingungen, die zu berücksichtigen seien. Der Mietvertrag an der Eilper Straße laufe noch bis zum Jahr 2018. Das Gebäude an der Hochstraße 74 solle grundsätzlich veräußert werden. Er werde den Prüfauftrag aufnehmen und abarbeiten, könne sich aber zeitlich nicht festlegen lassen. Natürlich werde so schnell wie möglich über diese Überlegungen berichtet.

 

Zur Musikschule macht Herr Dr. Fischer den Vorschlag, die Max Reger Musikschule in  Karl Halle Musikschule umzubenennen. Karl Halle habe eine weitaus größere Bedeutung und mehr Nähe zur Stadt Hagen, was eine solche Umbenennung rechtfertigen würde.

 

Herr Asbeck fragt zum Teilergebnisplan des Kulturbüros, was sich hinter Bauunterhaltungskosten von 370.000.- €  für das Kulturzentrum Pelmke verbirgt.

 

Frau Viehoff erläutert, es handele sich dabei um Kosten für Brandschutzmaßnahmen, neue Fenster und heizungstechnische Maßnahmen. Diese Kosten wurden bisher über den Teilplan des Kulturbüros abgewickelt.

 

Nachdem alle Positionen durchgegangen wurden, fragt Herr Röspel, ob Bedenken gegen den hier vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2011 bestehen.

 

Herr Fritzsche stellt für seine Fraktion klar, man werde den Haushaltsplanentwurf ablehnen, weil bestimmte Maßnahmen, die unter Vorbehalt beschlossen wurden, nicht eingearbeitet wurden.

 

Herr Geiersbach schlägt vor, den Entwurf heute nur zur Kenntnis zu nehmen, da er im Detail nicht den derzeitigen Stand der Beratungen enthält.

 

Herr Dr. Fischer wirft ein, es handele sich bei der Beschlussfassung um einen formalen Akt.

 

Frau Walter appelliert, diesen Haushaltsplanentwurf heute unter der Berücksichtigung der noch einzuarbeitenden Zahlen und der Beschlussfassung des Rates zu beschließen, da man sonst den vorgegebenen Zeitplan nicht einhalten könne.

 

Herr Dr. Bleicher stellt klar, nach seiner Erinnerung seien im Kulturbereich gar keine Maßnahmen unter Vorbehalt beschlossen worden.

 

Herr Röspel ist der gleichen Meinung.

 

Herrn Fritzsche hält fest, bestimmte Maßnahmen aus dem Kulturbereich seien abschließend nicht in der Ratssitzung am 16.12.2010 beschlossen worden, bzw. es wurden abweichende Beschlüsse gefasst. Er fragt, ob diese Beschlüsse hier schon eingearbeitet wurden oder erst nachträglich in die Veränderungsliste eingespeist werden.

 

Frau Walter bestätigt, dass alle Beschlüsse, Ablehnungen und Änderungen zu den Einzelmaßnahmen noch über die Veränderungsliste nachträglich eingearbeitet werden.

 

Herr Röspel schlägt vor, unter diesen Umständen dann den Haushaltsplanentwurf 2011 so, wie er hier vorliegt, zu beschließen.

Beschluss:

Der Kultur- und Weiterbildungsausschuss stimmt dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2011 zu.

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	10
Dagegen:	3
Enthaltungen:	2