18.10.2011 - 8 Vorschlag zur Tagesordnung der CDU-Fraktion gem...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Reinke erläutert den Antrag und bittet um Unterstützung seitens der Ausschussmitglieder.

 

Frau Klos-Eckermann zeigt sich sehr erfreut über den Antrag der CDU-Fraktion. Die Formulierungen auf der Rückseite hätten ihr besonders gut gefallen, in denen ein positives Votum der Vorarbeiten abgegeben werde. Der Antrag sei sehr gelungen und habe ihre absolute Zustimmung. Die Frage der Kosten werde wahrscheinlich der Knackpunkt sein und sie hoffe sehr, dass der Regierungspräsident  das Projekt unterstütze.

 

Frau Burghardt schließt sich den Ausführungen ihrer Vorrednerin an. Sie hoffe, dass Hagen als Modellkommune für die Dauer von 8 Jahren aufgenommen werde. Sie gehe davon aus, dass man mit der bereits geleisteten Vorarbeit eine gute Grundlage habe.

 

Herr Strüwer erinnert daran, dass man für den 10. November eine Unterausschusssitzung zu Thema Erziehungshilfe geplant habe. Er schlage vor, den Termin aufrecht zu erhalten. Er bitte die Verwaltung zu prüfen, inwieweit man die bisherigen Arbeitsergebnisse in Richtung „Modellprojekt“ verschieben könne. Das Projekt solle im November vorgestellt werden. Es solle jedoch bereits am 01.01.2012 starten.

 

Herr Steuber merkt an, dass seitens der Bertelsmann Stiftung und dem Land NRW darüber informiert worden sei, dass am 09.11.2011 ganztägig die Auftaktveranstaltung im Kolosseumtheater  Essen stattfinde. Man habe vor, mit einigen Mitarbeitern an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Es sei daher sinnvoll, sich nach diesem Termin in der Sitzung des Unterausschusses damit zu beschäftigen.

 

Herr Reinke regt an, den Ausschussmitgliedern die Projektbeschreibung der Landesregierung bekannt zu machen.

 

Herr Strüwer stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

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Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Aufnahme als Modellkommune im Projekt

     „Kommunale Präventionsketten“ der Landesregierung zu beantragen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, alle bisherigen Bemühungen im Zusammenhang 

      mit den „Frühen Hilfen“ als Gesamtstrategie darzustellen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine dezernatsübergreifende Koordinierungsstelle einzurichten und die vom Fördergeber vorgegebene Evaluation der angeforderten Daten sicherzustellen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, parallel und unverzüglich mit der

           Kommunalaufsicht zu klären, ob sie eine Teilnahme Hagens als Modellkommune

           unterstützt.

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

 12

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen

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