20.09.2011 - 8 Bildungs- und Teilhabepaket - Einrichtung von S...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Goldbach erläutert die Vorlage und weist in diesem Zusammenhang auf die ausgelegte Tischvorlage hin (siehe Anlage zu TOP 8).

 

Auf die Frage von Herr Grzeschista nach einer möglichen Erweiterung erklärt Herr Goldbach, dass es in Hagen nicht das Ziel sei, Schulsozialarbeit flächendeckend einzuführen. Zielsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes sei es, Schwerpunkte zu bilden. Das habe man umgesetzt.

 

Herr Strüwer bemängelt, dass die Thematik nicht im Vorfeld mit der Politik erörtert worden sei. Wenn es um die Auswahl der Schulen, der Träger und der Stadtbezirke gehe, wäre es gut gewesen, die Politik vorher mit einzubinden und den Jugendhilfeausschuss früher mit einzubeziehen.

 

Herr Losch macht deutlich, dass er sich für Haspe ein paar mehr Sozialarbeiterstellen gewünscht hätte. Sei die Schulentwicklungsplanung hier bereits berücksichtigt? Er fragt, wer diese Stellen ausübe. Fielen dafür Lehrerstellen weg?

 

Frau Köppen erklärt, dass ihr die Vorlage sehr gut gefallen habe. Die Netzwerkstruktur sei gut rausgestellt und das Geld gut eingesetzt.

 

Herr Reinke geht davon aus, dass die Stellen befristet sein, da die Finanzierung ja nur bis 2013 gesichert sei.

 

Frau Helling möchte wissen, ob man die 1,3 Millionen € zweckgebunden für Schulsozialarbeit bekomme. Was habe sie unter städtischen Personalkosten zu verstehen?

 

Herr Goldbach antwortet Herrn Losch, dass die Sozialarbeiter der Zielgruppe folgten. Die Schulentwicklungsplanung habe noch nicht berücksichtigt werden können. Er sei aber optimistisch, dass man hier zu vernünftigen Lösungen komme.

Zu dem Stadtteil Haspe macht er deutlich, dass das damit zu tun habe, wie man die Prioritäten gewichtet habe. Die Hauptschule Heubing sei nicht berücksichtigt worden.

Es handele sich um reine Sozialarbeiterstellen, die durch eine Erhöhung des Anteils des Bundes an den Kosten der Unterkunft in Höhe von 2,8 % finanziert würden. Die Stellen würden zeitgleich intern und extern befristet ausgeschrieben. Das Anforderungsprofil sei „Schulsozialarbeiter“.

 

Herr Fischer hält die Auswahl der Schulen für eine runde Sache. Schade fände er, dass OGS-Trägerschaft  und Schulsozialarbeit gar nicht möglich sei.

 

Herr Strüwer hält diese Entwicklung für einen Meilenstein. Man habe die Möglichkeit, in diesem enorm wichtigen Bereich 19 Mitarbeiter einzubringen. Er sei gespannt, welche Ergebnisse sich einstellten. Er dankt den Trägern für ihr Engagement.

 

Er stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

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Beschluss:

 

  1. Die Einrichtung von Schulsozialarbeit in Hagen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes wird für den Zeitraum der Refinanzierung durch Bundesmittel (derzeit  31.12.2013) beschlossen.
  2. Die Transferaufwendungen sowie die Personal- und Sachkosten werden für die Haushaltsplanung 2012 / 2013 berücksichtigt.
  3. Mit den freien Trägern werden –wie dargestellt – Leistungsvereinbarungen abgeschlossen.

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

 13

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen

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