12.04.2011 - 6 Aktueller Stand Kindertageseinrichtungen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Haack weist auf die ausgelegten Tischvorlagen hin (siehe Anlagen 1 und 2 zu TOP  6), in der die Belegung zum Kindergartenjahr 2011/2012 in den verschiedenen Kindertageseinrichtungen dargestellt sind.

 

Sie berichtet über den aktuellen Stand der Kindertageseinrichtungen. Sie stellt die Meldung zum 15.03.2011 (siehe Anlage 3 zu TOP 6) und die Inklusion in Kindertageseinrichtungen (siehe Anlage 4 zu TOP 6) vor. 

 

Herr Steuber ergänzt die Ausführungen von Frau Haack bezüglich der Übernahme von Betriebskosten der Träger  im Rahmen der U-3-Betreuung dahingehend, dass ja bekannt sei, dass man sich lange Zeit beim Innenminister darum bemüht habe, die Genehmigung zu erhalten, die   freiwilligen Zuschüsse an Träger bewilligen zu dürfen. Seit Ende letzten Jahres liege eine Antwort vor, dass im Einzelfall eine Duldung der Zahlung erreicht werden könne, wenn nachgewiesen würde, dass es sich um die kostengünstigere Variante handele, wenn die Stadt Hagen den Zuschuss bewillige, als unmittelbar selbst in die Trägerschaft einzusteigen. Das sei jetzt in einem ersten Fall in einem Kindergarten in Haspe gelungen. Es lägen noch 30 andere Anträge vor, die jetzt kurzfristig abgewickelt werden müssten. Hier sei man jetzt guter Hoffnung, nachdem nun die Methodik des Nachweises gelungen sei.

Die Abrechnung des Kindergartenjahres 2008/2009 sei bis Ostern abgeschlossen. Auch das Kindergartenjahr 2009/2010 werde noch im Mai / Juni des Jahres mit den entsprechenden Bescheiden angegangen.

Die Verwaltung habe einen Vertrag entwickelt, was Verpflichtungszusagen des Trägers angehe. Die benötigten Finanzmittel seien kalkuliert worden. Es gehe dabei nicht nur um zukünftige Anträge, sondern auch um Anträge aus 2008,2009 und 2010, die nicht beschieden worden seien. Für das laufende Kindergartenjahr gehe es um einen zu übernehmenden Trägeranteil in Höhe von 700.000 € zuzüglich Invest. Beim Invest gehe es um eine Summe in Höhe von 150.000 €, das man für das kommende Kindergartenjahr noch benötigen werde. Man sei derzeit dabei, dafür eine Vorlage zu erstellen, die zusätzlichen Mittel bereitstellen zu lassen. Die Vorlage solle am 12.05.2011 im Rat präsentiert werden.

Er schlägt vor, die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses, die am 19.05.2011 stattfinden sollte, vorzuziehen, um die Vorlage ggf. vor der Ratssitzung zu beraten.

 

Dr. Schmidt erklärt, dass für ihn die politische Bewertung interessant sei. Trotz des demographischen Wandels habe man die gleiche Situation wie zu GTK-Zeiten. Es würden wieder Gelder an die Träger gezahlt, obwohl das durch Kibiz abgeschafft worden sei.

Man müsse sich offensichtlich von U-3-Quoten verabschieden. Die gesetzliche Quote sei nicht zu erreichen. Es stelle sich die Frage, ob die gesamte Kindergartenbedarfsplanung überarbeitet werden müsse. Man habe den Schulentwicklungsplaner gebeten, parallel zur Schulentwicklungsplanung auch die Kindergartenbedarfsplanung mit einzubeziehen.

 

Herr Strüwer zeigt sich davon überrascht. Es gehe um 5.300 Kinder, die in Hagen versorgt werden müssten. Diese seien alle mit einem Kindergartenplatz versorgt. Zusammen mit den Betriebskindergärten läge man ca. bei 100 Einrichtungen. Wenn man dann sehe, dass das genau passe, müsse man feststellen, dass hier exzellent gearbeitet worden sei.  Aufgrund der ganzen Unwägbarkeiten sei es unabdingbar, eine Neubewertung vornehmen zu müssen. Er habe mit dem Fachbereichsleiter Herrn Steuber vereinbart, dass bereits auf das Anmeldeverfahren 2012/2013 abgestellt werden müsse. Man müsse schon in der ersten Sitzung des Jugendhilfeausschusses nach der Sommerpause konkreter werden.

Die Träger stünden finanziell ziemlich unter Druck. Es sei festzustellen, dass die Verfahrensweise mit den Eigenanteilen in Nordrhein-Westfalen ganz unterschiedlich gehandhabt würde. Es sei daher sinnvoll, ggf. eine Sondersitzung zwischen dem 10. und 12. Mai 2011 einzuberufen oder die Mai-Sitzung des JHA ggf. vorzuziehen.

 

Frau Klos-Eckermann bedankt sich bei Frau Haack für die jährlich vorgelegten Zahlen. Sie fühle sich von der Verwaltung gut informiert. Sie zitiert die von Frau Haack, dass der Bedarf im Bereich der U-3-Betreuung gedeckt sei. Andererseits habe man eine Betreuungszahl von 19 %. Im letzten Jahr habe  man ca. 2 % darüber gelegen. Diesen Widerspruch bäte sie aufzuklären. 

 

Frau Haack antwortet, dass „gedeckt“ in dem Zusammenhang bedeute, dass die Nachfrage in diesem Jahr nicht größer sei. Man habe zwar weniger Plätze, aber es gebe auch eine geringere Nachfrage danach. Von daher gebe es in diesem Jahr keine nichtversorgten Kinder.

 

Herr Reinke bedankt sich auch für das umfangreiche Zahlenmaterial. Er bemängelt jedoch, dass er die Zahlen erst jetzt bekäme, da er diese früher gebraucht habe. Wenn die Zahlen bis zum 15.03.2011 vorgelegen hätten, hätten sie ja mit der Einladung versandt werden können.

 

Herr Strüwer macht deutlich, dass der Jugendhilfeausschuss Wert darauf lege, dass die Nachfrage gedeckt sei und nicht, dass Bedarfszielsetzungen erfüllt seien. Ihn verunsichere die Situation, dass man quasi im U–3 – Bereich auf einem Niveau sei, aber die erwartete höhere Nachfrage nicht eingetreten sei. Es sei wichtig, in den kommenden Monaten die richtigen Weichen zu stellen.