12.10.2011 - 4.1 Satzung der Stadt Hagen für öffentliche Spielfl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Mi., 12.10.2011
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB55 - Jugend und Soziales
- Bearbeitung:
- Beate Westermann
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Herr Reinke und Herr Leisten stellen den Antrag, die Altersbeschränkung
sowie die Einschränkung hinsichtlich der Nutzungszeit für den Kinderspielplatz
Sollingweg aus der Vorlage zu streichen.
Auf Nachfrage von Herrn Arnusch erklärt Herr Goldbach die v.g.
Einschränkungen mit Beschwerden aus der Nachbarschaft.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu
fassen:
Der Rat beschließt
- die Satzung der
Stadt Hagen für öffentliche Spielflächen, wie sie als Anlage 1 Gegenstand
der Verwaltungsvorlage (Drucksachen-Nr. 0735/2011) vom 07.09.2011 ist, allerdings ohne die abweichende
Altersbeschränkung und Nutzungszeit für den Kinderspielplatz Sollingweg,
- den VI.
Nachtrag zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung
der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Hagen vom 24.
Oktober 1985 (Gebietsordnung) in der Fassung des V. Nachtrags vom 5. Juli
2006, wie er als Anlage 2 Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachen-Nr.
0735/2011) vom 07.09.2011 ist.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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13,3 kB
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2
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5,3 kB
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