13.07.2011 - 6.3 Vorschlag der CDU-FraktionHier: Massnahmen der ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Reinke bitte aufgrund aktueller Verkaufsverhandlungen den letzten Satz des Beschlussvorschlages zu streichen und dafür notwendige Grünschnittarbeiten an Fußweg zwischen Rennsteigweg und Sauerlandstraße neu mit aufzunehmen.

 

Herr Arnusch beantragt die Vertagung dieses TOP´s, um zunächst eine Ortsbesichtigung vorzunehmen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Buschkühl erklärt Herr Haneke, dass die Verkehrssicherheit an den genannten Orten gegeben ist. Weiterhin sagt er zu, die Palisaden an der Sauerlandstraße zu flicken. Der verbogene Bügel wurde zwischenzeitlich gerichtet. Ebenso ist der Grünschnitt am Fußweg zwischenzeitlich erfolgt. Die Poller an der Berchumer Straße möchte Herr Haneke durch neue Poller ersetzen und bittet darum, dass die Bezirksvertretung dafür bis zu 3.000 € aus Mitteln der Schulwegsicherung bereit stellt.

 

Frau Krämer zieht den Vertagungsantrag der SPD-Fraktion zurück.

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, der BV Hohenlimburg in der nächsten Sitzung Vorschläge zu Bauunterhaltungsmaßnahmen mit Kostenrahmen vorzulegen. Berücksichtigt werden sollten:

• Poller an der Berchumer Straße zwischen Flensburg- und Harzstraße, zwischen Harzstraße und Schwarzwaldstraße,
• eine Palisade an der Sauerlandstraße sowie
• ein Bügel auf dem Bürgersteig ebenda.

 

Die Bezirksvertretung stellt aus den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln für die Schulwegsicherung einen Betrag in Höhe von max. 3.000,00 € für die Instandsetzung bzw. Neuanschaffung der o.g. Poller zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	10
Dagegen:	1
Enthaltungen:	4