13.07.2011 - 6.1 Vorschlag der CDU-Fraktion gemeinsam mit der FD...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Zimmer erläutert, dass 30er-Zonen nur per Ratsbeschluss eingerichtet, verändert oder aufgehoben werden dürfen. Weiterhin sind in 30er-Zonen keine Zebrastreifen zulässig, es sei denn aus Gründen des Bestandsschutzes. Um den Schilderwald etwas zu lichten, wurde die Endzonenbeschilderung entfernt. Die jetzigen Markierungen und Beschilderungen entsprechen der Rechtslage.

 

Herr Buschkühl ist mit dieser Aussage nicht einverstanden und besteht auf den Beschlussvorschlag.

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Beschluss:

 

Die Tempo-30-Zone beginnt bzw. endet nach der Kreuzung der Oberen Isenbergstraße / Unteren Isenbergstraße in Fahrtrichtung Nahmer. Der Zebrastreifen bleibt unverändert.

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Abstimmungsergebnis:

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

 7

Dagegen:

 5

Enthaltungen:

 2

 

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Anlagen zur Vorlage