13.07.2011 - 3.1 Bepflanzung Blumenkübel Iserlohner Staße, hier:...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Mi., 13.07.2011
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Bearbeitung:
- Werner Kaltenborn
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Im Gegensatz zu der Beschreibung der Blumenkübel in der vorliegenden
schriftlichen Antwort der Verwaltung bezeichnet Herr Schmidt deren Zustand als
verwahrlost. Da in der Sondernutzungsvereinbarung mit dem Eigentümer des
Objektes Iserlohner Straße 28 ein Kündigungsrecht seitens der Stadt Hagen
vereinbart ist, stellt Herr Schmidt den Antrag, diese Sondernutzungsvereinbarung
sofort fristgerecht zu kündigen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur
Kenntnis.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Sondernutzungsvertrag mit dem
Anlieger im Haus Nr. 28 über die Blumenkübel sofort fristgerecht zu kündigen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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592,7 kB
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