18.05.2011 - 7.1 Parkplatz Obere Isenbergstr.
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Mi., 18.05.2011
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Bearbeitung:
- Reinhard Gausmann
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Herr Leisten bemängelt die unterschiedlichen und sich widersprechenden
Antworten der Verwaltung (66/1 und 32/041), die mehr Verwirrung stiften als
hilfreich sind.
Herr Buschkühl ist derselben Meinung und verweist einmal mehr auf die
dringende Notwendigkeit, in diesem Bereich zusätzliche Parkplätze auch für den
notleidenden Einzelhandel in der Hohenlimburger Innenstadt bereitzustellen. Er
stellt den Antrag, das ohne Zustimmung der BV aufgehängte Parkverbotsschild ersatzlos
abzuhängen und den Betreiber der Außengastronomie zu verpflichten, seinen
Biergarten deutlich von der möglichen Parkfläche abzugrenzen.
Herr Eschenbach weist darauf hin, dass die BV seinerzeit die Platznutzung
und –gestaltung mit Außengastronomie so gewollt und beschlossen hat.
Herr Voss bemängelt -speziell in dieser Angelegenheit- die Zusammenarbeit
und Unterstützung der Verwaltung, um hier zu einer für alle erträglichen Lösung
zu kommen.
An der weiteren Diskussion beteiligen sich Frau Budde, die Herren
Arnusch, Schmidt, Voss, Eschenbach und Buschkühl.
Herr Leisten schlägt vor, den Vorschlag der Verwaltung (66/1-Herr
Winkler) so zu beschließen. Herr Voss ergänzt den Vorschlag um die
Dringlichkeit der Umsetzung sowie um die Bereitstellung der notwendigen
3.000,00 € aus Mitteln der BV.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung beschließt die Umsetzung der in der Antwort des
Fachbereiches Planen und Bauen (66/1) vom 25.03.2011 dargestellten Lösung.
Danach ist die kostengünstigste Lösung eine sparsame Markierung (nur Eck-
und T-Markierung) bei Beibehaltung der vorhandenen Zufahrt. Darüber hinaus
müssen einige Poller zur Platzbegrenzung und zum Schutz der Leuchten gesetzt
werden. Eine Sperrung mit Felsbrocken muss leider aus Verkehrssicherungsgründen
ausscheiden.
Für die Markierung und Poller muss mit einer Summe von ca. 3.000,00
€ gerechnet werden. Es können 11 Parkplätze eingerichtet werden. Auf die
Verwendung von Bänken soll verzichtet werden.
Die Bezirksvertretung bittet um sofortige Umsetzung dieses Beschlusses
und stellt dem Fachamt dafür aus den ihr zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln
einen Betrag in Höhe von 3.000,00 € zur Verfügung.