18.05.2011 - 6.4 Vorschlag der CDU-FraktionHier: Verwendung zwec...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Leisten erklärt, dass dieses Jahr frühzeitig diese zweckgebundenen Mittel bereitgestellt werden sollen, damit die bereits im vergangenen Jahr begonnene Maßnahme noch vor der Schlechtwetterzeit abgeschlossen wird.

Herr Haneke stellt richtig, dass von den in 2010 von der BV bereitgestellten Mitteln nur ein kleiner Teil verfallen ist.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg stellt aus den Zusatzmitteln des Rates für die BV im Rahmen der Bauunterhaltung weitere 8.000 € für die Fortsetzung der Ende vergangenen Jahres begonnen Arbeiten an der Renovierung der Geländer in der Hohenlimburger Innenstadt zur Verfügung. Das Geld ist in folgender Prioritätenfolge zu verwenden: Geländer am Marktplatz Gaußstraße, am Brucker Platz, in der Lohmannstraße und sodann entlang der Bahnstraße.

Der Beschluss ist bis zum 30.09.2011 befristet. Die Umsetzung der Maßnahme und das Abrufen des Zuschusses mit der Vorlage des Verwendungsnachweise sind bis dahin vom Zuschussempfänger sicher zu stellen. Geschieht dies nicht, erlischt der Anspruch auf Auszahlung des Zuschusses.