18.05.2011 - 4.8 Dringlichkeitsliste für investive Maßnahmen im ...

Herr Glörfeld erläutert, dass sich die Notwendigkeit zur Erstellung einer Dringlichkeitsliste aus dem Haushaltssicherungskonzept ergibt. Erst nach Genehmigung dieser Liste durch die Bezirksregierung dürfen die Maßnahmen umgesetzt werden. Laufende Maßnahmen sind davon nicht betroffen.

Auf Wunsch der BV ist der Ausbau der Kanu-Slalom-Strecke mit hoher Priorität neu in die Liste mit aufgenommen worden, um bei Erteilung eines Bewilligungsbescheides sofort mit der Maßnahme beginnen zu können.

Beschluss:

Die Dringlichkeitsliste auf der Basis des Haushaltsplanes 2011 wird in der vorgelegten und vom Rat am 31.03.2011 beschlossenen Fassung zur Kenntnis genommen.