18.05.2011 - 1 Feststellung der Tagesordnung

Herr Voss eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Gäste, die Vertreter der Stadtverwaltung Hagen, die Mitglieder der BV Hohenlimburg –speziell Frau Buddeberg nach ihrer Genesung und Herrn Eschenbach nach seiner Proklamation zum Schützenkönig-, die Hohenlimburger Ratsmitglieder sowie Herrn Kaltenborn als neuen Protokollführer.

 

Herr Voss spricht den Schaustellern und der Werbegemeinschaft Hohenlimburg für die Innenstadtkirmes „Lenne in Flammen“ Dank und Respekt aus für den Mut, eine solche Veranstaltung durchzuführen, gratuliert ihnen zur gelungenen Premiere und wünscht, dass viele Innenstadt-Kirmes-Veranstaltungen folgen werden.

 

Der TOP 6.3 soll auf Vorschlag von Herrn Voss wegen des sachlichen Zusammenhangs unmittelbar nach TOP 4.4. beraten werden. Weiterhin schlägt Herr Voss einen neuen TOP 4.10 `Weitere Abschaltung von Lichtsignalanlagen´ (Vorlage 0868/2010) vor.

 

Es liegt aus als Mitteilung eine Tischvorlage der CDU-Fraktion vom heutigen Tage, zu der bei Bedarf unter TOP 8 Wortbeiträge erfolgen können. Herr Arnusch äußert rechtliche Bedenken hinsichtlich der Zulässigkeit dieser Mitteilung, die jedoch von Herrn Dr. Schmidt zerstreut werden. Nach seiner Auffassung können auch ohne Vorankündigung während der Sitzung Mitteilungen der Mitglieder, Fraktionen oder der Verwaltung gemacht werden.

 

Mit den vorgenanten Änderungen wird die Tagesordnung sodann festgestellt.