06.04.2011 - 1 Feststellung der Tagesordnung

H. Voss eröffnet die Sitzung und begrüßt die Bürgerinnen und Bürger, Presse und Rundfunk, die Polizeivertreter, die Vertreter der Fa. Amprion, die Verwaltungsmitarbeiter und die Mitglieder des Rates und der BVHo.

H. Voss bedankt sich bei Fr. Richter und H. Gausmann für die Übernahme zusätzlicher Aufgaben auf Grund der längeren krankheitsbedingten Abwesenheit der Protokollführerin. Er bittet um Verständnis dafür, dass das Protokoll der letzten Sitzung nun als Tischvorlage vorgelegt wird.

TOP 5.3 entfällt, da die Vorlage  der Verwaltung zu den Zuschussrichtlinien  noch nicht vorliegt.

Ein neuer TOP 8.6  „Zuschusskriterien und Antragsformular sowie Musterbeschluss BV-Mittel“ wird aufgenommen.

H. Voss schlägt einen neuen TOP 8.7 „Zuschussantrag der Kirchengemeinde Berchum“ vor. Er erinnert an das bisherige Verfahren und sein Schreiben an alle BVHo-Mitglieder in dieser Angelegenheit. Er kündigt an, einen Vorschlag bei Behandlung dieses TOP´s zu unterbreiten.

Herr Krippner erklärt sich mit TOP 8.6. einverstanden, lehnt 8.7 aber zunächst  wegen des Vorlaufes in der Sache ab. H. Voss erläutert seine Intention, dass ein entsprechender Zuschuss nach Berchum gelangt.

  

H. Leisten bittet, TOP 6.1  wegen des großen Zuschauerinteresses vorzuziehen und nach  TOP 3 (direkt nach der Einwohnerfragestunde) zu behandeln. H. Voss schlägt vor, der Firma Amprion vor der Bürgerfragestunde die Möglichkeit zu geben, ihr Konzept vorzustellen. .

 

H. Leisten schildert kurz die Situation des Elseyer Krankenhauses und verliest anschließend eine Resolution (siehe beigefügte Anlage) der BVHo zum Elseyer Krankenhaus. H. Bezirksbürgermeister Voss lässt darüber abstimmen, ob die Resolution von den BVHo-Mitgliedern so angenommen wird. Die Resolution wird einstimmig angenommen.

 

Nach Behandlung des TOP 6.1 kommt H. Voss auf seinen Vorschlag zurück, den Zuschussantrag der Kirchengemeinde Berchum heute zu beraten und als zusätzlichen TOP aufzunehmen. Er begründet die besondere Dringlichkeit, die es erforderlich macht, die Tagesordnung um TOP 8.7 zu ergänzen.

H. Schmidt ist mit dem zusätzlichen TOP  8.6 (Zuschusskriterien/Formblatt) einverstanden, schlägt aber vor, nach Behandlung dieses TOP sich darüber zu verständigen, ob die Zuschusskriterien und das Formblatt nur für neue Anträge oder auch für die Anträge aus der BVHo-Sitzung im Februar gelten sollen.

 

 Es folgt eine Tagesordnungsdebatte,  an deren Ende alle damit einverstanden sind, nach TOP 7.4. zunächst TOP 8.6 zu behandeln und danach den TOP 8.1 und die folgenden. Auch soll TOP 8.7 wie vorgeschlagen beraten werden.

 

Mit den vorgenannten Änderungen wird die Tagesordnung festgestellt.