30.11.2004 - 5.1 Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Ber...

Berichterstatter: Herr Grothe

 

In seiner Berichterstattung geht Herr Grothe auf die Einzelhandelssituation allgemein, die Qualität der Versorgungssituation in Emst, den geplanten Standort eines Vollsortimenters und den Neubau einer Turnhalle ein. In seinen Ausführung bezieht sich Herr Grothe ergänzend auf die im Sitzungsraum ausgehängten Pläne.

 

An der folgenden, sehr ausführlichen Diskussion beteiligen sich die Herren Löwenstein, Klessa, Thormählen, Marscheider, Wetzel, Tropitz, Glaeser, Hans-Heinz Weber, Meyer und für die Verwaltung Herr Jürgens, Herr Strähler und Herr Grothe.

 

Herr Löwenstein sieht für die CDU-Fraktion noch erheblichen Beratungsbedarf. Darüber hinaus hat die letzte Bezirksvertretung einen einstimmigen Beschluss gefasst, dass die Verwaltung eine Kostenkalkulation hinsichtlich des Neubaus einer Turnhalle bzw. Sanierung der vorhandenen Turnhalle vorlegen sollte, um prüfen zu können, welche Maßnahme wirtschaftlicher erscheint. Dies sollte möglichst zeitnah geschehen, weil im Jahr 2005 das Sanierungsprogramm für Sportstätten umgesetzt werden soll, in dem auch die Turnhalle Emst vorgesehen ist. Die CDU-Fraktion sieht zusätzliche Probleme in Bezug auf die verkehrliche Erschließung zum Bau eines Vollsortimenters und fürchtet um die Existenz der dort ansässigen Einzelhändler. Die Verwaltung sollte vor Ort das Gespräch mit den Bürgern und Einzelhändlern suchen, damit bestehende Vor- und Nachteile bei der weiteren Verfahrensweise berücksichtigt werden können.

 

Herr Klessa hält die Umsetzung von Planungsrecht ohne Einbeziehung der Bevölkerung für ungerechtfertigt. Dies hätten die Anfragen aus der Bevölkerung bestätigt. Er beantragt für die SPD-Fraktion eine erste Lesung der Verwaltungsvorlage.

 

Herr Marscheider regt an, die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils Emst so früh wie möglich in dem Planungsprozess mit einzubinden.

 

Auf die Frage von Herrn Glaeser, inwieweit die Bürger an diesem Konzept beteiligt werden können, schlägt Herr Grothe eine Bürgeranhörung vor.

 

Herr Jürgens informiert darüber, dass die Kosten einer neuen Turnhalle 2,5 Millionen Euro betragen, wovon 1,5 Millionen Euro aus der Schulpauschale eingesetzt werden können. Die restliche Finanzierung ist noch nicht gesichert. Die Verwaltung wird bis zum Frühjahr eine Vorlage mir allen relevanten Aspekten zur politischen Beratung und Beschlusslage vorstellen.

 

Herr Glaeser lässt nach der Diskussion über den Antrag von Herrn Klessa, sowie über eine vorgesehene frühzeitige Bürgeranhörung abstimmen.

Beschluss:

 

1)         Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte betrachtet die Beratung als 1. Lesung und vertagt den Beratungsgegenstand.

 

2)         Die Verwaltung wird beauftragt, vor der weiteren Beratung eine Bürgeranhörung zu diesem Entwicklungskonzept durchzuführen.

 

	Abstimmungsergebnis:
	x	Einstimmig beschlossen
	Dafür:		19
	Dagegen:		0
	Enthaltungen:		0