23.02.2011 - 8 Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

Herr Schmidt regt an, die Genehmigung des jeweils letzten Protokolles als einen weiteren Tagesordnungspunkt in die zukünftigen Tagesordnungen aufzunehmen.

Herr Gausmann wird die Anfrage mit dem Rechtsamt abklären.

 

Herr Krippner fragt an, wer zuständig sei für den öffentlichen Schaukasten im Ortskern in Berchum (Auf dem Hövel).

Dort werden seit längerem keine öffentlichen Bekanntmachungen mehr ausgehangen. Auch auf einen Schaukasten an der Berchumer Straße in Halden treffe gleiches zu.

Herr Voss sagt  Klärung zu.

 

Herr Buschkühl teilt mit, dass der Schwerlastverkehr im Wesselbach seine Runde drehe, was mit der Navigation zusammenhängen könne, da diese die neue Verkehrsführung nicht erfasse. Daher die Frage, ob die Verwaltung die derzeitige neue Situation weitergeleitet habe und ob die Möglichkeit bestehe, die LKW-Fahrer in irgendeiner Form aufmerksam zu machen.

 

Herr Leisten fragt nach, wo welche Streicharbeiten an den Geländern in der Innenstadt im vergangenen Jahr durchgeführt wurden. Herr Gausmann teilt mit, dass es sich hierbei um die Geländer am Marktplatz handele. Damit ist die Anfrage erledigt.

 

Herr Eschenbach fragt nach der Umsetzung des Beschlusses, Parkbänke an der Oststraße/Am Sonnenberg aufzustellen. Die Finanzierung sei durch Sponsoring der Fa.

Hoesch erfolgt und die Bänke stünden zur Abholung bereit. Herr Voss sagt die Überprüfung der Angelegenheit zu.

 

Frau Krämer erinnert an die Anfrage zu einem neuen Straßenbelag (Einfahrt hinterer Parkplatz hinterm Rathaus/Fußgängerzone) vom 27.10.2010.