23.02.2011 - 4.1 Weitere Abschaltung von Lichtsignalanlagen

 

Herr Winkler erläutert die Entstehung der Vorlage und ihre Auswirkung für Hohenlimburg. Er verweist auf das aushängende Luftbild und erklärt das Einsparungspotential

durch den Wegfall der Lichtsignalanlage Berchumer Str./Düsternstraße.

 

Herr Reinke stimmt diesem Wegfall der Anlage zu, bittet jedoch für die Schulkinder einen zweiten Zebrastreifen im Bereich Berchumer Str./Dümpelstr. einzurichten, zumal der Bordstein dort schon abgesenkt sei.

 

Herr Leisten verliest einen ergänzenden Beschlussvorschlag im Sinne der Aussagen von Herrn Reinke.

Herr Winkler teilt mit, dass nur ein Zebrastreifen als Ersatz am Ort der Signalanlage geplant sei und dieser auch als ausreichend angesehen werde.

 

Herr Arnusch teilt mit, dass es sich hier um eine verkehrsberuhigte 30-Zone handele, keine Unfälle laut Polizei bekannt seien und er der Vorlage so zustimme.

 

Herr Winkler schlägt vor, abzuwarten und gegebenenfalls mit einem zweiten Zebrastreifen nachzurüsten.

 

Herr Leisten fragt nach der Aussage, dass in verkehrsberuhigten Zonen keine Zebrastreifen eingerichtet werden dürfen.

Frau Zimmer berichtet, dass es sich um eine Einzelbeschilderung und nicht um eine Zone handele. In diesen Bereichen sei die Einrichtung entbehrlich, nicht verboten.

 

Herr Voss lässt zunächst über die Beschlussvorlage der Verwaltung mit dem Vorschlag, die Ziffern 1 und 2 wegzulassen, abstimmen. Der Vorschlag ist einstimmig angenommen.  

Der von Herrn Leisten formulierte ergänzende Beschlussvorschlag gelangt mit folgendem Ergebnis zur Abstimmung: 

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss

einschließlich der unten genannten Ergänzung zu fassen:

 

1.      Die Lichtsignalanlagen

-        003 – Kampstr./Hochstr.

-        077 - Frankfurter-/Mühlenstr.

-        189 - Berchumer-/Düsternstr.

-        611 - Wolfskuhler Weg/A 1

-        185 - Selbecker Str./Zur Höhe und

-        143 - Karl-Ernst-Osthaus-Str./Im Langen Lohe

werden demontiert. Die erforderlichen Ersatzmaßnahmen werden durchgeführt.

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Investitionsmittel in Höhe von 19.000,00 € für die Herstellung der Fußgängerüberwege und die Anpassung der Beleuchtung im Haushalt 2011 bereitzustellen.

 

Ergänzung:

Die Verwaltung wird beauftragt, als Ersatz für die Lichtsignalanlage Berchumer Str./

Dümpelstraße zwei Übergänge mit Zebrastreifen auf der Berchumer Straße zu schaffen:

 

1. Berchumer Str./ Dümpelstr. ( = Standort Lichtsignalanlage)
2. Berchumer Str./ Düsternstr.

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	8
Dagegen:	6
Enthaltungen: