07.12.2011 - 7.10 Pflanzungen von innerstädtischen Einzelbäumen /...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Kohaupt erinnert daran, dass diese Vorlage in der letzten Sitzung als erste Lesung betrachtet worden sei, da noch rechtlicher Klärungsbedarf bestanden habe. Er weist auf die ausführliche Stellungnahme des Rechtsamtes hin, die der Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Herr Weiß erläutert die Intention der Vorlage unter Einbeziehung der bereits angesprochenen Stellungnahme des Rechtsamtes.

 

Herr Panzer bedankt sich bei der Verwaltung für die umfassende Beantwortung der aufgeworfenen Fragen. Er sieht das Hauptproblem für die Notwendigkeit der vorliegenden Verwaltungsvorlage im Fehlen einer gültigen Baumschutzsatzung, mit der auch eine Finanzierung innerstädtischen Grüns hätte durchgeführt werden können.

 

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Beschluss:

 

Die Pflanzung von Stadtbäumen als Kompensationsmaßnahme im Rahmen der Eingriffsregelung nach Baugesetzbuch in der Bauleitplanung wird zur Kenntnis genommen.

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 13

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

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