09.11.2011 - 8 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Herr Mosch spricht die fehlenden Sicherungsmaßnahmen am Gut Niederste Hülsberg an.

Weiterhin sei ihm aufgefallen, dass das Gut gewerblich genutzt werde. Es sei zu vermuten, dass dort mit Elektronikartikeln gehandelt werde.

Er möchte wissen, ob nach dem Denkmalschutzgesetz eine Nutzungsänderung beantragt worden sei.

 

Frau Friebe macht auf hohe Sträucher im Bereich des Fußweges entlang der Helfer Straße, zwischen Buschstraße  und Weidekampstraße in Richtung Erlhagen, aufmerksam. Damit die Fußgänger und Rollstuhlfahrer von anderen Verkehrsteilnehmern gesehen  werden, bittet sie die Verwaltung die Begrünung herunter zu schneiden.

Weiterhin macht Frau Friebe auf die fehlende Absenkung des Bürgersteiges im Bereich der Buschstraße aus Richtung Lassallestraße aufmerksam.

Sie informiert über die besonders im Winter falsch parkenden Autos am Fußweg „Auf dem Kuhl, der durch rot/weiß gekennzeichnete Poller für kurzzeitiges be- und entladen für die Anwohner und den Anlieferverkehr gedacht sei. Der Weg könne durch die parkenden Autos nicht genutzt werden. Um Abhilfe zu schaffen, bittet sie um Anbringung einer Beschilderung (absolutes Halteverbot)

In dem gleichen Bereich sei eine Kanalabdeckung abgesackt. Um Unfälle zu vermeiden, bittet sie, die Gefahrenstelle zu beseitigen.  

 

Herr Löher fragt nach ob die Firma, die die Pflastersteine im Kreisel an der Ortsumgehung ausgebessert habe, regresspflichtig se.

 

Herr Kohaupt entgegnet, dass seines Wissens diese Kosten durch die ausführende Firma im Rahmen der Gewährleistungspflicht getragen worden seien. 

 

Herr Löher weist ferner auf illegal aufgestellte Altkleidercontainer mit der Aufschrift „Baby-Notfallhilfe“ hin.

 

Eine Beseitigung wird zugesagt.

 

Herr Heiermann erinnert an die Anfrage aus der letzten Sitzung der BV-Nord bezüglich der verunreinigten Bushaltestelle in Vorhalle.

 

Herr Wehner entgegnet, dass der HEB für die Beseitigung des Mülls nicht zuständig sei. Der Eigentümer des angrenzenden Grundstückes solle angeschrieben und gebeten werden den Müll zu beseitigen.

 

Darüber hinaus macht Herr Heiermann auf die zu großen Löcher in den Kanaldeckeln am Haupteingang zum Loxbaumfriedhof aufmerksam. Gehbehinderte würden mit ihrer Gehhilfe in den Löchern stecken bleiben. Er bittet um Abhilfe.

 

Herr Erdtmann nimmt Bezug auf den Hinweis von Herrn Mosch und fügt hinzu, dass im Gut Niederste Hülsberg eine sehr große Anzahl an Kühlschränken gelagert werde. Bei einem möglichen Brand käme es zu Luftverunreinigungen, die für die umliegenden Anwohner sehr schädlich sein könnten. Er bittet um eine Überprüfung.

 

 

Weiterhin macht Herr Erdtmann auf die behindernden Falschfahrer am Schnellimbiss an der Nöhstraße / Weststraße aufmerksam.

Er bittet um eine Verkehrsüberwachung in  dem Bereich.

 

Herr Hennemann äußert sich kritisch über die zu schnell fahrenden Busfahrer im Bereich der  Hagener Straße / Denkmalstraße. Er macht auf die neue 30 km/h Beschilderung in diesem Bereich aufmerksam und bittet die Verwaltung nach möglichen Lösungen zur Geschwindigkeitsreduzierung in diesem Bereich zu suchen.