04.05.2011 - 4.1 Anfrage der Partei HagenAktivhier: "Verkehrsber...

Einleitend trägt Herr Kohaupt die Mitteilung des Fachbereiches für Grünanlagen- und Straßenbetrieb, die als Anlage 2 der Niederschrift beigefügt ist, vor.

 

Herr Löher vermag es nicht einzusehen, weshalb ein Rückbau vorhandener Inseln nicht sinnvoll sei. Im Laufe der Zeit könnten die Kosten für die Unterhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen eingespart werden. 

 

Herr Haneke entgegnet, dass es sich hier um eine verkehrsberuhigte Zone handle, die auch aus Sicht der Verkehrskommission bestehen bleiben sollte.

Bei einer ordentlichen Ausführung der Maßnahmen würden auch Kosten entstehen. Dieses würde dann als investive  Maßnahme anzurechnen sein. Da wegen der schlechten finanziellen Lage der Stadt keine Mittel für investive Maßnahmen einfließen dürfen, sei ein Rückbau nicht machbar.

 

Herr Kohaupt regt an, um in der Dunkelheit die Randsteine mit Leuchtfarbe zu versehen, damit diese in der Dunkelheit besser zu sehen seien, diese mit leuchtender Farbe zu versehen.

 

Herr Haneke macht darauf aufmerksam, dass die Randsteine regelmäßig mit der leuchtenden Farbe ausgebessert werden müssten, wenn diese einmal mit leuchtender Farbe gestrichen worden seien.