02.02.2011 - 8 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Herr Heiermann bedankt sich bei der Verwaltung für die schnelle Bearbeitung seiner Anfrage über die im Sommer geplante Wiederherstellung der Straße im Bereich des Hauses „Wohlbehagen“ in Vorhalle. 

Weiterhin beanstandet er das Protokoll der vorletzten Sitzung der BV-Nord. Er möchte, dass in diesem Protokoll festgehalten werde, dass er als Vertreter der Partei „Die Linke“ mit der Ratsfraktionsmeinung konform gehe und den Haushaltsplan in Gänze abgelehnt habe.

Aus Kostengründen verzichtet Herr Heiermann jedoch darauf, das Protokoll neu zu drucken.

 

Herr Löher spricht die Mitteilung der letzten Sitzung, in der sechs Bäume an der Hagener Straße wegen Gefahren an der Gasleitung gefällt werden sollten, an. Er möchte wissen, ob die Bäume oder die Gasleitung zuerst da gewesen seien.  Er sehe nicht ein, dass gesunde Bäume gefällt würden, da bereits im Vorfeld an Sicherheitsabstände gedacht werden müsste.

 

Die Verwaltung wird gebeten aus fachlicher Sicht Stellung zu nehmen.

 

Herr Löher merkt weiter an, dass im Bereich der „Kampfbahn“ an der Kapellenstraße in Richtung Hagener Straße, vor der Ampel, parkende Autos das Befahren behindern. Er bittet die Verwaltung, zu prüfen, ob es möglich sei, auf der rechten Straßenseite das Parken zu verbieten.