07.04.2011 - 7.6 Bildungspauschale: Aktueller Stand und neue Ein...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.6
- Sitzung:
-
Sitzung der Bezirksvertretung Haspe
- Gremium:
- Bezirksvertretung Haspe
- Datum:
- Do., 07.04.2011
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- FB40 - Schule
- Bearbeitung:
- Dietmar Bock
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Vor der Beratung dieses Tagesordnungspunktes
weist Herr Thieser darauf hin, dass mit dieser Vorlage es mindestens das fünfte
Mal sei, dass die Rechte der Bezirksvertretungen missachtet werden. Er habe
hierfür keinerlei Verständnis und erklärt, dass er beim nächsten Mal die
Bezirksregierung Arnsberg (Kommunalaufsicht) einschalten werde.
Auf Nachfrage von Herrn Thieser erläutert Herr
Kortmann, dass die Zweckbindung der Mittel über einen Jahreswechsel nicht verloren
gehe. Vielmehr würden Mittel der Bildungspauschale in das nächste Jahr
übertragen.
Eine Frage von Frau Klinkert zu den Mitteln für
die Verlagerung der Kita Quambusch beantwortet Herr Kortmann, dass es nirgendwo
einen Beschluss gebe und es sich um eine Planungsvariante handeln würde.
Beschluss:
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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13,2 kB
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2
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