21.09.2011 - 5.2 Vorschlag von Hagen Aktiv: Beleuchtungsabschalt...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dahme stellt den Tagesordnungspunkt vor und verweist auf die bereits mit der Einladung versandte Beantwortung der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH.

Damaliges Anliegen der Bezirksvertretung sei genau diese Inbetriebnahme der Beleuchtungsanlage gewesen, sodass man im Grunde darüber dankbar sei.

Herr Schmidt entgegnet dem, dass es nicht um eine gänzliche Abschaltung gehe.

Ferner gehe es auch um Gesundheitsschutz. So sei es mittlerweile Stand der Forschung, dass ein nicht gegebener dunkler Bereich für die Nachtruhe

gesundheitsgefährdend sein könnte. Darüber hinaus habe die Stadt Hagen noch eine erhebliche Einsparungsleistung zu erbringen. So dürfe man sich den Einsparungen in diesem Bereich nicht verschließen.

Die Beantwortung sei aufgrund der angegebenen Kostenersparnis in Höhe von 14.000 Euro bei gänzlicher Abschaltung unbefriedigend und für eine Entscheidungsbasis nicht geeignet.

Herr Schulz erläutert im Namen der SPD-Fraktion dazu, dass dieses Thema bereits mehrfach in der Bezirksvertretung erörtert worden ist und man die wiederkehrende Inbetriebnahme aus den genannten Gründen befürwortet habe. So mache man sich doch unglaubwürdig, wenn die Entscheidung nun wieder gekippt werde.

Die CDU-Fraktion, so Herr Neuhaus, schließt sich ebenfalls der Auffassung der SPD an.

Wie in der Beantwortung angeführt, so Herr Dahme, sei eine zeitweise Dimmung machbar, wenn die Finanzierung über ein entsprechendes Förderprogramm sichergestellt werden kann.

Herr Schmidt möchte wissen, ob sich die Bezirksvertretung einen entsprechenden Beschlussvorschlag vorstellen könne, der die Verwaltung dazu auffordere, sich für ein solches Förderprogramm zu bewerben, wenn sich die Gelegenheit dazu ergebe.

Die CDU-Fraktion werde sich nicht daran beteiligen, so Herr Neuhaus, da die Verwaltung sicherlich auf die Bezirksvertretung zukommen werde, sollte eine solche Möglichkeit bestehen.

Weiterer Erörterungsbedarf ergibt sich nicht.