21.09.2011 - 1 Einwohnerfragestunde

Beginn des öffentlichen Teiles: 16:08 Uhr

Herr Dahme begrüßt alle Anwesenden zur heutigen Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest und bittet um Zustimmung zur Erweiterung der  Tagesordnung um folgende Punkte:

1. 

Vorschlag der FDP: Reinigung des Bürgersteiges Ribbertstraße in Dahl, welcher unter dem Punkt I.5.6 beraten werden soll.

2.

Tagesordnungspunkt des Bezirksbürgermeisters im nichtöffentlichen Teil: Parkstraße, welcher nun unter dem Punkt II.3.1 beraten werden soll.

Alle nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Gegen die Erweiterung der Tagesordnung werden keine Bedenken erhoben.

1.Einwohnerfragestunde

Frau H. spricht ein fortwährendes Problem rund um das Eilper Denkmal, welches auch  die Bushaltestelle auf der gegenüberliegenden Seite betreffe, an.

Sie fahre täglich mit dem Bus und sei dadurch ständig dem herumliegenden Müll, den Exkrementen von Hunden und möglicherweise auch von Menschen sowie den umherlaufenden Ratten dort ausgesetzt. Betrunkene Personen sitzen bereits schon morgens ab 10.30 Uhr auf den Bänken des Eilper Denkmals. Trotz der vorhandenen öffentlichen Toilette, werde das dort angrenzende Buschwerk vorgezogen. Die Mülleimer, in denen auch Hausmüll entsorgt werde, seien ständig überfüllt. Dieser Zustand sei für Bürger, die sich dort aufhalten müssen, nicht zumutbar.

So bittet Frau H. die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl um Mithilfe in diesem Problem.

Ferner möchte sie wissen, wer für die Bushaltestelle vor dem Kaufpark zuständig sei.

Dort habe der Sylvestermüll noch Anfang Mai gelegen.

Für diese Bushaltestelle so Frau Vogeler, sei der HEB zuständig, jedoch nur für den erhöhten Bürgersteigbereich, welcher für die Busse so angelegt ist. Der daran angrenzende Bereich liegt in der Zuständigkeit eines privaten Anliegers.

Herr Dahme entgegnet dem geschilderten Problem mit Verständnis. So sei Frau H. sicher nicht die Einzige, der dieser Zustand dort missfalle. Aber auch die Bezirksvertretung habe bisher keine erfolgreiche Lösung herbeischaffen können.

Ein Tagesordnungspunkt auf der heutigen Tagesordnung befasse sich unter anderem mit der Neugestaltung des Platzes, die auch Maßnahmen beinhalten, die dem geschilderten Problem hoffentlich etwas entgegenwirken. Als Beispiel sei das Rückschneiden des dortigen Buschwerkes genannt, um offenere Sichtverhältnisse entstehen zu lassen.

Bis dahin aber werde man das Anliegen dem Ordnungsamt weiterleiten, um die geschilderten Zustände zumindest etwas eindämmen zu können.

Ferner werde man sowohl dem HEB, insbesondere mit dem Hinweis, dass die bisherigen Reinigungsintervalle dort nicht ausreichend sind, als auch der Verwaltung zur Kontaktaufnahme mit dem privaten Anlieger, das Unratproblem zur angesprochenen Bushaltestelle weiterleiten. 

Weitere Fragen gibt es nicht.