29.06.2011 - 3.1 der SPD-Fraktion: Anliegerschilder / Wohnbezirk...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Zimmer vom Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen stellt sich zunächst kurz vor und teilt zum Tagesordnungspunkt mit, dass der Fachbereich von dem Vorschlag bezüglich einer Anliegerbeschilderung abrate.

So sei eine solche Beschilderung faktisch nicht zu überwachen, da jeder kurzerhand ein Anliegen vorbringen könne. Ferner seien Kontrollen auch nur im fließenden Verkehr möglich.

 

Die Beschilderung „verkehrsberuhigter Bereich“ Einmündung Riegestraße / Franzstraße, gelte derzeit für beide Einmündungen. Ein Zurücksetzen habe zur Folge, dass die Straßenschilder an der Einmündung Franzstraße wiederholt werden müssen, um die Eindeutigkeit herzustellen.

Eine weitere Möglichkeit könne das Drehen des ersten Schildes in Fahrtrichtung sein.

 

Darüber hinaus habe es die Frage gegeben, ob beim Ein- und Ausfahren der Franzstraße bzw. Riegestraße ein kleiner Bereich verbleibe, welcher nicht von Fahrzeugen überstrichen werde. Dazu teilt Herr Winkler mit Hilfe eines kleinen Planes mit, dass dies nicht der Fall sei.  

 

An der nachfolgenden kurzen Diskussion nehmen Frau Ellner, die Herren  Beyer und Dahme und von der Verwaltung Frau Zimmer teil.

 

Frau Ellner fragt nach einer Lösungsmöglichkeit bezüglich der dortigen Raser.

 

In dieser Angelegenheit schlägt Frau Zimmer vor, das Tempo-Info-Gerät einzusetzen und bietet die entsprechende Weiterleitung an die Verkehrswacht an.

 

So gebe man sich vorerst damit zufrieden, das erste Schild, wie vorgeschlagen, in Fahrtrichtung zu drehen, so Herr Dahme. Ferner hoffe man, dass mit den Stadtumbau West - Mitteln eine Verbesserung der Gesamtsituation des Bleichplatzes entstehe und möglicherweise in dem Zusammenhang eine entsprechende Entschärfung vorgenommen werden könne.

 

Frau Zimmer sagt zu, sich um die angesprochenen Punkte zu kümmern.

 

Weiteren Diskussionsbedarf gibt es nicht.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Ohne Beschlussfassung