25.05.2011 - 4.3 der SPD-Fraktion: Anliegerschilder / Wohnbezirk...

Hinweis der Schriftführerin:

Die Mitteilung des Fachbereiches für öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen ist der Niederschrift als Anlage 12 beigefügt.

 

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dahme erläutert kurz das Zustandekommen des Tagesordnungspunktes.

So könne die Stellungnahme der Verwaltung sicher nachvollzogen werden. Dennoch, so Herr Dahme, wäre eine Kennzeichnung zur ausschließlichen Nutzung der Anwohner wünschenswert.

 

So werde sowohl in der Kurfürstenstraße als auch über die Zufahrt zum Bleichplatz gerast, berichtet Frau Ellner. Insbesondere von älteren Menschen werden diese Bereiche genutzt.

 

Laut Mitteilung der Verwaltung, so Herr Grzeschista, sei die Schmiedestraße zur Selbecker Straße durch einen Pfosten baulich gesperrt. Dennoch ist dort eine Durchfahrt, selbst mit einem Lieferwagen, möglich. Diese Möglichkeit der Durchfahrt müsse genommen werden, eventuell durch das Aufstellen eines weiteren Pfostens.

 

Ferner sei das Schild „Spielstraße“ zu nah an der Eilper Straße platziert, sodass es beim Abbiegen leicht zu übersehen ist, so Herr Dahme.

 

Man einigt sich darauf, die heutige Diskussion als 1. Lesung zu betrachten und vor einer erneuten Erörterung einen Ortstermin zu vereinbaren, der gemeinsam mit der zuständigen Verwaltungsabteilung stattfinden soll.

 

Dagegen werden keine Bedenken erhoben.

 

Weitergehenden Erörterungsbedarf gibt es nicht.  

     

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl berät den Tagesordnungspunkt in 1. Lesung.

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	12
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0