25.05.2011 - 6.2 Konsequenzen für die kommenden Winterdienste

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Auf Nachfrage teilt Herr Liedtke mit, dass es im gesamten Stadtgebiet weit über 100 Streugutkisten gebe.

 

Herr Neuhaus möchte wissen, ob die Streufahrzeuge auch für andere Arbeiten genutzt werden können, was zur Auslastung eines entsprechend teuren Fahrzeuges nur sinnvoll erscheine.

 

Dies verneint Herr Liedtke. So handele es sich um reine Winterfahrzeuge mit festen Aufbauten. Ferner gebe es beim Hagener Entsorgungsbetrieb für diese Fahrzeuge keine anderen Aufgabengebiete. Darüber hinaus bestehe eine doppelt so lange Abschreibungsfrist.     

 

Zum Zeitungsartikel zur Anpassung der Winterdienstgebühren informiert Herr Liedtke zudem, dass die Stadt bei der Sommerreinigung Rücklagen gebildet habe. Dementsprechend werden diese Gebühren sinken. Für Bürger, die in die Reinigungsklasse C eingestuft sind, wird der Beitrag, Sommer- und Winterreinigung addiert, sogar günstiger.

 

Einzelne Fragen werden ausführlich beantwortet.

 

Weitere Wortmeldungen gibt es nicht. 

 

 

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen wie folgt zu beschließen:

Der Rat nimmt die Vorlage zur Kenntnis und fasst folgende Beschlüsse

 

  1. Die HEB GmbH wird beauftragt, die vorhandene Lagerkapazität an Streumaterial (Salz) für die kommenden Winter um weitere 2.000 t auf dann insgesamt 4.400 t zu erweitern.

  2. Die HEB GmbH wird beauftragt, die Anschaffung von 2 kleineren Streufahrzeugen vorzunehmen.

  3. Die HEB GmbH wird beauftragt, die Anschaffung von 2 kleineren Müllfahrzeugen vorzunehmen.

  4. Die für die Realisierung erforderlichen Aufwendungen wird der Rat bei der Beratung und Beschlussfassung der Gebühren für die Straßenreinigung bzw. für die Abfallbeseitigung für das Jahr 2012 berücksichtigen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:

 12

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0